Ich meine damit Streik!

In der Helios Amper-Klinik Dachau scheint nicht alles rund zu laufen.
In der Lokalpresse werden mittlerweile regelmäßig Gruselgeschichten aus
dem Alltag von PatientInnen und Personal veröffentlicht. Mit welchen
Missständen seid ihr konfrontiert?

Es fehlt Personal an allen Ecken und Enden, vor allem im Bereich der Pflegekräfte, die die größte Berufsgruppe stellen, aber auch beim Reinigungspersonal und bei den MenüassistentInnen. Das bedeutet, dass aufgrund der Personalknappheit Dienstpläne nur mit Überstunden, beziehungsweise mehr eingeplanten Stunden möglich sind. Durch die hohe Arbeitsverdichtung fallen immer wieder KollegInnen krankheitsbedingt aus. Die Ausfälle sollen dann aus den Teams kompensiert werden. Das heißt weniger Freizeit und Aufbau von Überstunden, die niemals in Freizeit ausgeglichen werden können. Oder es werden Ausfälle einfach nicht kompensiert, was Arbeit in Unterbesetzung bedeutet. In Dachau werden pro Pflegekraft eh schon mehr PatientInnen betreut als im Bundesdurchschnitt.

Reinigungspersonal wird massiv von der Vorgesetzten unter Druck gesetzt. Es hagelt haufenweise Abmahnungen. Urlaub wird zugeteilt, ohne auf Wünsche einzugehen, oder erst mal gar nicht gewährt. Das sind jedenfalls die Vorwürfe, die an uns heran getragen werden. Da aber die meisten eingeschüchtert sind, werden die Fälle nicht weiterverfolgt und können letztlich nicht konkret geprüft werden. Das ist frustrierend, da hier ja anscheinend bewusst geltendes Recht missachtet wird. Auch die MenüassistentInnen, die für die Essensausgabe zuständig sind, müssen oft alleine statt zu zweit auf den Stationen mit bis zu 77 PatientInnen arbeiten. Man kann sagen, dass die Arbeit im Krankenhaus, auch den öffentlichen, mittlerweile einer Fabrik gleicht, in der Tätigkeiten in einem enormen Tempo abgespult werden. Die Berufsgruppen sind in verschiedene Gesellschaften und Untergesellschaften aufgesplittet. Vordergründig zum Lohndumping und Unterlaufen von Tarifverträgen. Der andere positive Nebeneffekt für die Gegenseite ist natürlich die fortschleichende Entsolidarisierung unter den KollegInnen.

Die Dachauer Klinik wurde 2005 privatisiert. 2014 wurde sie vom
Helios-Konzern übernommen. Gibt es einen Zusammenhang zwischen
den Missständen und der Privatisierung?

Viele der Missstände bestanden bereits vor der Helios Übernahme. Allerdings gehörten die Amper Kliniken zuvor zu deren Konkurrenten Rhön Klinikum AG, welche auch auf reiner Gewinnmaximierung basierte. Wir haben seit Jahren Personalmangel und hohe Arbeitsbelastung kritisiert. Aber wir konnten uns nicht vorstellen, dass man die Bedingungen derart weiter verschlechtern kann. Seit der Übernahme durch Fresenius-Helios hat der Druck massiv zugenommen. Alle Führungspersonen wurden durch junge vom Konzern geschulte Führungskräfte ersetzt. Man hat oft den Eindruck als würden Vorgesetzte die KollegInnen nicht als Menschen betrachten. Es ist hart, wenn man mitbekommt, wie respektlos mit KollegInnen, Mitte 50 und schon körperlich deutlich gezeichnet von den Jahren in diesem körperlich belastenden Beruf, umgegangen wird.

Nach und nach wurden bereits vorher existente Untergesellschaften in ein undurchsichtiges Geflecht aus Helios eigenen Untergesellschaften eingegliedert. Die Reinigung ging im September 2014 an Helios Reinigung Region Bayern GbmH, im Juli 2016 wurde die komplette Küche geschlossen. Das Essen wird jetzt gefroren geliefert. Die KollegInnen wurden outgesourct. Jetzt sind sie noch spürbarer Leute „zweiter Klasse“.
Andere Tätigkeiten werden verschoben und anderen Berufsgruppen zusätzlich aufgebürdet. Die Pforte ist nun über Nacht geschlossen, die PförtnerInnen sitzen in der Nacht in der Notaufnahme und nehmen PatientInnen auf. Eine Tätigkeit, für die sie nicht ausgebildet sind.
Helios hat mit 15% eine deutlich höhere Umsatzerwartung als Rhön oder der andere verbliebene Konkurrent Asklepios (12%). Es wird an allem gespart, was man sich vorstellen kann: Arbeitsmaterial, Abläufe und natürlich am Personal.
Ob es ethisch vertretbar ist die Gesundheitsversorgung aus der öffentlichen Hand in die von Konzernen zu geben ist doch rhetorisch und vollkommen irrelevant. Dieser Zug ist schon lange abgefahren. Die Dinge sind, wie sie sind. Wir haben also keine andere Wahl als zu kämpfen.

Was muss passieren, damit Patienten ordentlich versorgt werden
können? Wie kann die gesundheitsgefährdende Belastung für die
ArbeiterInnen beseitigt werden?

Das ist schnell beantwortet. Bei personellen Engpässen sofort Betten sperren, das heißt auf Neuaufnahmen verzichten bis sich die Situation beruhigt hat. Das ist in den öffentlichen Kliniken hier im Umkreis Gang und Gäbe. Das ständige Arbeiten über dem Limit des Machbaren birgt die Gefahr, dass Fehler passieren. Die Obersten von der Konzernzentrale in Berlin betonen immer wieder, dass mehr Pflegepersonal nicht bessere Pflege bedeuten würde. Wo liegt denn da die Logik? Ich glaube, man möchte sich dieser Diskussion bei Helios gar nicht stellen, weil es eh nicht in Frage kommt. Aber es liegt doch auf der Hand: Mehr Pflegekräfte können PatientInnen mehr versorgen, also auch besser. Mehr Reinigungspersonal kann effektiver und gründlicher putzen. Mangelnde Hygiene war ja auch ein Vorwurf.

Es liegt eben nicht an der Arbeitsorganisation oder der oft erwähnten „Motivation“. Es müssen Mindestbesetzungen erstritten werden, sonst hört das nie auf. Oder anders: Wenn wir nicht selbst dafür sorgen, dass die Entwicklung gestoppt wird, werden wir immer mehr gekürzt und uns noch mehr Tätigkeiten aufgebrummt.

Am 25.Oktober 2016 habt ihr zur Podiumsdiskussion über die
Arbeitsbedingungen eingeladen. Der Saal war so überfüllt, dass einige
Interessierte gar nicht mehr zur Tür herein kamen. Welche Erkenntnisse
hat der Abend gebracht?

Wir haben damit gerechnet, dass viele komme würden. Dass so viele daran teilnehmen hat unsere Erwartungen übertroffen. Die Podiumsdiskussion war lange vor den Presseberichten geplant. Als dann breit berichtet wurde, kamen immer nur offizielle Stellen zu Wort, also Betriebsrat, Klinikgeschäftsführung. Wir aber wollten allen Beschäftigten die Möglichkeit bieten selbst die alltägliche Situation zu schildern. Und das wurde angenommen. Es war mehr los als auf Betriebsvollversammlungen.

Man darf sich aber nicht allzu viel Konsequenz erwarten. Im Oktober wurden im Zuge der Presseberichte schnell Stationshilfen über einen externen Dienstleister eingestellt, die die uns zusätzlich aufgedrückten Tätigkeiten übernahmen. Mittlerweile sind sie fest bei der Tochterfirma Helios Reinigung Region Bayern GmbH eingestellt, wo, wie bereits erwähnt, massive Einschüchterung vorherrscht. Ansonsten wird jegliche Kritik ausgesessen. Die Presseberichte ebben ab, die Verhältnisse sind die selben. Mit schlechter Presse kann man bei Helios scheinbar gut leben. Irgendwann kehrt wieder Ruhe ein und man kann seinen Stiefel so weiterfahren. Der finanzielle Erfolg gibt Helios aus ihrer Sicht Recht. Klar ist, dass man die Auseinandersetzung auf einer weiteren Ebene führen muss. Man kann den Klinikkonzern nur treffen, wenn man ihm finanzielle Einbußen beschert. Ich meine damit Streik!

Ihr bezeichnet euch als „Unabhängige Betriebsgruppe“. Was bedeutetet
das und wie habt ihr euch zusammengefunden?

Wir waren ursprünglich 2006 eine Ver.di Betriebsgruppe. Allerdings wurde das gegenseitige Verhältnis schon nach dem ersten Flugblatt zur Tarifverhandlung nachhaltig zerrüttet. Man kann sagen, dass Ver.di uns fallengelassen hat. Sie wollten nur ein paar Trottel, die ihre vorgedruckten Flugblätter verteilen. Das war eine äußert bittere Erfahrung. Wir haben weitergemacht und uns seitdem als „organisationsunabhängig“ bezeichnet.

Seit 2009 erscheint die Betriebszeitung Antigen, in der einerseits die aktuelle Stimmung versucht wird aufzugreifen, andererseits kleine und größere Sauereien aufgedeckt werden. Die Betriebsgruppe ist eher ein Netzwerk. Wir können behaupten, dass es in fast allen Abteilungen und Bereichen KollegInnen gibt, die Informationen weitergeben.

Wozu die Betriebsgruppe? Reicht euch der Betriebsrat nicht?

Im deutschen Arbeitsrecht ist alles auf den Betriebsrat reduziert. Und streiken darf man auch nur, wenn es die Gewerkschaft erlaubt. Einzelne MitarbeiterInnen haben wenig bis kein individuelles Recht. Wenn alles über eine Instanz geregelt werden soll, kann sich kein kollektiver Prozess entwickeln. Man bekommt Selbstbewusstsein, indem man selbst was probiert, was macht. Wir hatten am Klinikum Dachau bisher nur zwei Warnstreiks 2009 und 2014. So eine Erfahrung schweißt zusammen. Zwischen Beschäftigten und Unternehmen gibt es verschiedene Interessen. Der Betriebsrat ist zur „vertrauensvollen Zusammenarbeit“ rechtlich gezwungen. Die Gewerkschaft macht es freiwillig.

Wir wollen, dass wir Beschäftigten selbst für unsere Belange eintreten. Und es hat in der Vergangenheit punktuell schon öfter geklappt. Es wurden Dinge verhindert oder rückgängig gemacht. Und dabei waren wir nicht immer die, die es initiiert haben. Die KollegInnen einer Station haben Vorarbeit geleistet, sich eine Strategie überlegt und kamen dann zu uns und haben gesagt: „Ihr macht jetzt aber schon mit!“ Genau so etwas wollen wir fördern.

Im April 2016 wurde durch Ver.di in der Charité-Klinik in Berlin ein
Tarifvertrag erkämpft, in dem Mindestbesetzungen auf den Stationen
festgeschrieben wurden. Wie wurde das bei euch unter den KollegInnen diskutiert?

Das Thema haben wir sehr genau verfolgt. Die KollegInnen an der Charité haben einen ersten Schritt gemacht. Sie mussten das erst bei Ver.di durchsetzen. Sie haben sich ein Unterstützungsumfeld in der Bevölkerung geschaffen, was auch sehr wichtig war. Und sie haben die Auseinandersetzung sehr basisdemokratisch geführt. Es gab in jeder Abteilung Tarifdelegierte oder Teamdelegierte, die den genauen Bedarf an Personal an die Tarifkommission vor der jeweiligen Verhandlung weitergegeben haben. Das heißt, die Situation wurde vor Ort unter den KollegInnen diskutiert. Das ist schon ein Novum. Wenn auch das Ergebnis nicht für alle zufriedenstellend war, haben die Leute an der Charité neue Maßstäbe gesetzt. Nachdem man jahrelang vergeblich eine Mindestbesetzung in Krankenhäusern per Gesetz eingefordert hat, ist man endlich zum Kern gewerkschaftlicher Aktivität übergegangenen. Das ist gut, hat aber zu lange gedauert.

Bei uns in Dachau hätte das schon längst passieren müssen. Die Voraussetzungen in einem Klinikkonzern sind andere als in einem öffentlichen Krankenhaus. Bei uns wird es härter. Wir sollten uns auf eine längere Auseinandersetzung einstellen. Fest steht, dass wir jetzt die Chance haben was zu ändern. Dabei müssen alle an einem Strang ziehen. Die Situation in den Kliniken hat sich bundesweit derart zugespitzt, dass wir mit einer hohen Bereitschaft rechnen Dinge durchzusetzen. So wie es ist, kann es nicht bleiben.

Was sind eure Ziele für die nächste Zeit?

Streik!