Kritische Organisierung an Hochschulen: Dresden vs. Frankfurt

Ende letzten Jahres traf sich Philosophie-Studentin und FAU-Mitglied Rosa Klee mit Anja Weber und Tino Heim von der Mittelbauinitiative¹. Anlässlich der Gründung der Hochschulgewerkschaft unter_bau² in Frankfurt/Main sprachen sie über Probleme und Handlungsmöglichkeiten an der TU Dresden.

Rosa Klee: Wer seid ihr, was arbeitet ihr an der Uni, wer ist eigentlich eure Chefin?

Anja Weber: Im Bereich Qualitätsmanagement im Zentrum für Lehrerbildung.

Tino Heim: Am Institut für Soziologie. Mein unmittelbarer Chef ist (noch bis Februar 2017) der Lehrstuhlinhaber des Lehrstuhls für Soziologische Theorien und Kultursoziologie, Dienstherr ist das Land Sachsen.

R: Ihr engagiert euch ja in der Mittelbauinitiative, was ist das?

A: Wir sind eine Interessenvertretung für alle Gruppen, die an der Uni arbeiten, die keine Professur innehaben – also alle, die in überwiegend irregulären Arbeitsverhältnissen sind. Und das sind (wenn man die unbefristete Vollzeitbeschäftigung als regulär ansieht) so gut wie alle: Lehrbeauftragte, Hilfskräfte, wissenschaftliche MitarbeiterInnen, Honorarkräfte, Leute mit Werkverträgen, befristete Verwaltungsangestellte.

R: Was sind aus eurer Sicht akute Probleme oder aktuelle Veränderungen an der TU?

T: Die Grundprobleme haben erst mal wenig speziell mit der TU, sondern der Neoliberalisierung der Hochschulen in den letzten Jahren zu tun, dem Kompetenz- und Finanzierungshickhack zwischen Bund und Ländern, der kreativen Anwendung der mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz ermöglichten Befristungsparaxis. Daraus ergeben sich dann grundlegende Strukturprobleme, die miteinander verbunden sind: kurze Vertragslaufzeiten der MitarbeiterInnen, und der künstliche Konkurrenzdruck auf allen Ebenen. Das erschwert das Engagement in Forschung und Lehre, und -wenn man das als Aufgabe von (Sozial)wissenschaft ansieht- eine kritische Stimme innerhalb der Gesellschaft sein zu können. Mitunter ist aber auch eine reguläre Planung und Durchführung der Lehre nicht mehr möglich.³

A: Das Neueste war ein Problem mit den sog. Überlaststellen: alle möglichen Institute und wissenschaftliche Einrichtungen laufen auf Überlast, zur Kompensation gibt es aus befristeten Mitteln des Bundes, eben diese ‚Überlaststellen‘, die die Aufrechterhaltung der Lehre sichern sollen. Die liefen jetzt zum 31.12. aus, also mitten im Semester. Das Land hat die neuen Überlastmittel aber erst Ende September zugewiesen, die mussten dann im Unihaushalt erst neu verteilt werden, was wieder zwischen Unileitung und Fakultäten ausgehandelt werden musste. Da es dabei eine massive Umverteilung innerhalb des TU-Haushalts gab, fielen an vielen Instituten Stellen weg, so das unklar war ob und wie die Betroffenen bis Ende des Semesters lehren können. Am Beginn des Semesters war das jedenfalls überhaupt nichts klar, und es dauerte bis kurz vor Weihnachten, bis wenigstens die Weiterbeschäftigung bis Semesterende gesichert war. Gleichzeitig sind eben dies die Stellen mit besonders hohem Lehrdeputat, an denen also ein großer Teil der Lehre hängt.

T: Ein weiteres Problem ist: Hochgradige Intransparenz, die zudem nicht kritisiert werden soll. Informationen über Entscheidungsprozesse an der Uni sind nicht transparent verfügbar, Mitbestimmungsrechte werden eigentlich umgangen. D.h. sogar gegebene Mitbestimmungsrechte können oft nicht ausgeschöpft und ausgestaltet werden, weil man nicht weiß, dass und wie man diese Rechte wahrnehmen kann.

A: Man hat keinen Handlungsspielraum, weil du nicht weißt, was Universitätsleitung, Fakultätsverwaltungen und Institutsleitungen gerade vorhaben und welche Konflikte und Kompromisse da gerade ausgehandelt werden. So kannst du dich auch nicht positionieren.

Jedoch das Einfordern von Informationen oder auch nur der Einhaltung bestimmter Beteiligungsmöglichkeiten von Hochschulmitgliedern, stößt auf Abwehr. Offene Briefe werden als Angriff auf die Unileitung oder aggressive Kommunikation wahrgenommen, auf Gesprächsangebote wird nicht eingegangen, einem wird die Schädigung des Images des Betriebs vorgeworfen, zu dem man sich eigentlich loyal verhalten soll. Sobald man etwas kritisiert oder öffentlich Probleme artikuliert, gibt es eine sehr starke Abwehrhaltung. Und es führt in Einzelfällen dann eben auch direkt zu Konsequenzen, wenn Leute den Mund zu weit aufmachen.

T: Inis wie uns wird dann wieder vorgeworfen, sich in Prozesse einzumischen, zu denen ihnen Informationen fehlen, allerdings werden diese eben auch systematisch zurückgehalten.

Und grundsätzlich wird auch immer darauf hingewiesen, dass es ja bestehende Gremien und Strukturen der Interessenvertretung gibt, und solche Inis deshalb überflüssig wären, und wenn nicht, dann immer noch keine legitimen Verhandlungs- oder Gesprächspartner darstellen würden.

T: Desweiteren ist problematisch, dass unklar ist, an wen man sich überhaupt mit Problemen oder Forderungen wenden soll. Sich damit an unmittelbare Vorgesetzte zu richten hat an Unis selten Sinn, die agieren unter denselben Handlungszwängen (wenn sie auch Spielräume haben) und geben diese nach unten weiter. Z.B. hängen die kurzen Vertragslaufzeiten an den Mittelzuweisungen von Land und Drittmittelgebern und den Zielvereinbarungen mit den ProfessorInnen. Aber wer ist insgesamt verantwortlich für diese prekäre Stellensituation? Die Verantwortung dafür wird zwischen Uni und dem Land Sachsen hin und hergeschoben und alle Instanzen berufen sich dabei auf ‚Sachzwänge‘ (Tarifeinigungen, Hochschulentwicklungsplanung, diverse ‚Pakte‘ mit dem Bund etc.), die sie selbst mitgeschaffen haben.

A: Die Situation ist aber von Uni zu Uni verschieden. In Frankfurt z.B. kannst du nicht alles auf’s Bundesland weiterschieben, weil die Uni als Stiftungsuniversität⁴ in höherem Maße selbst verantwortlich ist für die Dinge, die da passieren. Das ist bei uns anders – wenn man bei uns an die Unileitung herantritt, dann heißt es, das Land gibt uns aber nicht genug Geld, oder: die haben das so festgelegt, gleichzeitig verhandeln sie ja aber mit dem Land und dem Wissenschaftsministerium und lassen sich Dinge in den Hochschulentwicklungsplan etc. reinschreiben, die sie dann als Sachzwänge wieder exekutieren können.

T: Das Land delegiert die Verantwortung für die vernünftige Ausgestaltung von Verträgen an die Unis, schafft aber gleichzeitig Bedingungen, wie z.B. kurzfristige und undurchsichtige Mittelzuweisungen aus etlichen verschiedenen Töpfen und Vorgaben der Hochschulsteuerung, die jede auch nur mittelfristige Stellenplanung verunmöglichen, so dass die Unis keine vernünftigen Verträge machen können.

A: Ein Problem für Initiativen wie unsere ist in diesen Konstellationen auch: Oft sind sich dann doch die Leute selbst am nächsten und glauben, für sie geht’s schon irgendwie weiter – diese Erfahrung kann ja auch ein paar Jahre lang funktionieren.

T: Die unmittelbaren persönlichen Interessen sind ja an bestehende Strukturen geknüpft. Und dann versuchen die Leute – das ist ja individuell durchaus rational – Bestehendes zu verteidigen, das eigentlich ihren langfristigen Interessen entgegensteht, ihnen aber im Moment Möglichkeiten zu irgendeiner Art von Weiterbeschäftigung gibt, die sie sonst eben gar nicht hätten.

A: Das Ganze ist leider so vertrackt, dass man an die Strukturen ran muss! Irgendwelche Stellschrauben zu drehen, bringt’s überhaupt nicht, das macht eher alles nur noch schlimmer.

R: Habt ihr Kontakt zu anderen Berufsgruppen an der Uni oder wisst, was dort Probleme oder Verbindungen zu eurer Situation sein könnten?

A: Nicht wirklich. Aber zumindest das Personaldezernat, eigentlich die gesamte Verwaltung, könnte entlastet werden, wenn man die Situation des Mittelbaus verändert. Die sind extrem überlastet damit, ständig diese ganzen kurzfristigen Arbeitverträge auszustellen und zu prüfen usw. gleichzeitig ist ein Großteil des technischen Personals, die oft aus Drittmitteln finanziert werden, inzwischen genauso befristet angestellt.

T: Was die Problemfelder des ‚Technischen und Verwaltungspersonals‘ angeht, da ist es teilweise schwierig, überhaupt erstmal eine gemeinsame Sprache und gemeinsame Aktionsformen zu finden. Soweit sind wir in Dresden nie gekommen. Aber die Interessen der Leute konvergieren schon.

R: Nun gibt es doch eigentlich Gewerkschaften und Interessenvertretungen oder Gremien, welche Erfahrungen habt ihr damit gemacht?

T: Na inzwischen sind wir auch in den Gremien drin. Denn: Bestimmte Informationen bekommt man so etwas besser und frühzeitiger, wenn auch da nicht zuverlässig. Außerdem aber sollte so dem Vorwurf der Illegitimität der mid entgegengewirkt werden: Es gibt Leute aus der mid, die als gewählte VertreterInnen in den offiziellen Gremien vertreten sind, im Senat, in den Fakultätsräten, im Personalrat, nur das reicht eben nicht aus.

A: Die offiziellen Unigremien sind so aufgebaut, dass in allen entscheidenden Gremien die Profs die absolute Mehrheit haben, also stehen die Chancen nicht so gut, da ’ne Entscheidung im Sinne des Mittelbaus zu erwirken. Der Personalrat kann in Bezug auf strukturelle Fragen auch nur zahnlos agieren, und wird oft genauso ausgebremst wie die mid. Insofern denke ich, braucht es irgendwie ein radikaleres und offensiveres Vorgehen.

T: Oder erstmal eine radikalere und unbedingtere Gestaltung von Forderungen. Was für uns auch wichtig war, ähnlich wie für unter_bau: Die gesellschaftlichen Funktionen und Aufgaben von Wissenschaft und Bildung auch mit zu artikulieren, oder auch Visionen und Vorstellungen zu haben, was freie Forschung und Lehre eigentlich sein könnten. Und da muss man sagen, dass das in den normalen Gremien- und Mitarbeitsstrukturen vollständig verloren gegangen ist. Es geht ja nicht nur um ein bisschen längere Vertragslaufzeiten, sondern es sollte immer auch darum gehen: wie wollen wir eigentlich wissenschaftliche Forschung und Lehre ausgestalten, vielleicht im Sinne eines egalitären, kooperativen, autonomen und engagierten Miteinanders aller Statusgruppen, das nicht vollständig ökonomisch oder politisch fremdbestimmt ist. Das heißt auch, Forderungen aufzustellen, die über das, was innerhalb der bestehenden Strukturen möglich ist, hinausgehen – während in vielen Gremien von vornherein bestimme Sachen, z.B. Konkurrenzmechanismen, überhaupt nicht hinterfragt bzw. fraglos akzeptiert werden.

R: Wie verhält es sich denn mit den Gewerkschaften?

A: Zuständig sind die GEW und ver.di. Die GEW hat ca. 400 Mitglieder an der TU, davon sind wahrscheinlich die Hälfte Studierende. Über ver.di kann ich nichts sagen, ich bin in der GEW – das ist eher schwierig, was den Hochschulbereich angeht. Dahinter steht aber auch ein strukturelles Problem, nämlich dass die Gewerkschaften außer Tarifkämpfen und Streiks keine wirksamen Strategien haben – und das ist nicht das, was hier gerade gebraucht wird. Letztlich haben die keine Ahnung, wie sie Lehrbeauftragte oder Hilfskräfte eigentlich vertreten können. Der Schwerpunkt der Interessenvertretung liegt weiterhin auf der Seite der Lehrer, auch wegen der Mitgliederzahlen, bei der Wissenschaft beginnt man gerade erst zu lernen, was die Problemlagen eigentlich sind.

T: Dann ist da noch das generelle Problem, dass die Gewerkschaften die letzten 20 Jahre der Entwicklung von Lohnarbeitsverhältnissen sehr lange und sehr weitgehend verschlafen haben. Sie haben sich oft darauf zurückgezogen, Leute mit sogenannten ‚Normalarbeitsverhältnissen‘, mit unbefristeten tarifgebundenen Verträgen, weiter zu vertreten, ohne so richtig zu merken, dass die immer weniger geworden sind und die ‚irregulär‘ Beschäftigen immer mehr.

Dann beschweren sich die Gewerkschaften immer intern, dass die Basis irgendwie nicht richtig mitmachen würde, so wie sich ja auch Parteien immer beschweren, dass die Parteibasis nicht richtig mitmacht, aber wenn man von vornherein entfremdete Strukturen schafft, in denen die Leitungsfunktionen und die wirklichen Entscheidungsfunktionen von der Basis weitgehend abgekoppelt sind – dann muss man sich nicht darüber wundern, dass die Partizipation und Beteiligung zurückgeht.

A: Weshalb natürlich auch dieser basisdemokratische, rätedemokratische Strukturansatz von unter_bau sympathisch ist. Und auch alle Forderungen, die über Tarifverträge und etwas mehr Lohn oder vielleicht ein bisschen mehr Urlaubszeit hinausgehen, können von den gegenwärtigen Gewerkschaften nur bedingt artikuliert werden.

R: Frankfurt.Welche Unterschiede seht ihr zur Lage in Dresden?

A: Als gerade diese Initiative gegründet wurde, hab ich diese Homepage aufgemacht und gedacht: Wow, das ist unfassbar sympathisch! Aber vielleicht n bisschen groß…

T: Nun – Frankfurt hat eine etwas andere Situation, dadurch dass die Uni Stiftungsuniversität ist, deshalb auch selbstständige Tarifverträge abschließen kann, d.h. der Konfliktpartner und Streitpartner ist eindeutig klar.

Und es gibt dort schon eine längere und etabliertere Tradition, Strukturen zu bilden und situativ verschiedene Statusgruppen zusammenzufassen und in gemeinsamem Engagement zu verbinden.

A: Nichtsdestotrotz wäre das auch hier der Ansatz, glaube ich. Alles, was die Statusgruppen noch weiter zersplittert, ist einfach nur falsch. Lehrbeauftragtenini, Hilfskraftini, …also wenn du das nicht vernetzt miteinander und miteinander agierst, dann bringt das gar nichts.

Ich glaube auch, wenn man sowas hier machen wöllte, dann müsste man alle sächsischen Hochschulen auf diese Weise vernetzen, denn: Dienstherr ist das Land Sachsen.

T: In Frankfurt gibt es auch eine gewisse Tradition von kritisch engagierter Praxis, die sich z.B. in Fragen wie Campusbesetzungen und wilden Streiks aus dem Fenster lehnt. Da ist die Frage, ob man dafür in Dresden eine hinreichende Schwungmasse aktivieren könnte. Selbst die Mittelbauini ist auch von Leuten innerhalb des Mittelbaus gelegentlich als Verein von Radikalinskis wahrgenommen worden, weil wir ab und zu auch Grundsatzfragen stellen. Leute, die so denken, hast du immer und überall, aber die Frage ist: Hast du eine signifikante Gruppe, die anders tickt?

A: Und die seh ich an der TUD nicht. Den Leuten ist auch so derartig ausgetrieben worden, sich überhaupt Gedanken darüber zu machen, was ihre Handlungsspielräume sind, die seit 10-15 Jahren immer weiter geschrumpft sind… Die Tatsache, dass Du mit Engagement permanent gegen Wände rennst und gleichzeitig gezwungen bist, unter wachsendem Konkurrenzdruck an Dein eigenes Fortkommen zu denken, schafft hier eben auch keine guten Bedingungen, sich mit den Langfristperspektiven – den eigenen wie denen der Institution – überhaupt auseinanderzusetzen, was die Voraussetzung für Schwungmasse wäre.

T: Ein Unterschied ist noch: Es hat in Frankfurt auch konkrete Erfolgserlebnisse gegeben. Gerade mit dem Hintergrund der Hilfskraftini, die die Unileitung u.a. durch wilde Streiks, Besetzungen und Solidarisierung mit anderen Beschäftigtengruppen dazu gezwungen hat, mit ihnen zu verhandeln. Wir sind nie so weit gekommen, uns fehlt diese Hintergrunderfahrung.

R: Was wäre denn ein möglicher konkreter Erfolg hier?

A: Vom Personalrat wird jetzt auf der Grundlage des Rahmenkodex⁵ wieder dasselbe angegangen, was wir vor 3 Jahren erfolglos versucht haben: eine Dienstvereinbarung zum Umgang mit befristeter Beschäftigung. Wenn die Uni zumindest eine transparente und über die bestehenden (und nicht ausreichenden) gesetzlichen ‚Mindeststandards‘ hinausgehende Selbstverpflichtung machen würde, wäre man einen Schritt weiter. Dann könnte der Personalrat diese Verpflichtungen für die konkreten Beschäftigten auch einklagen. Nur kann es auch dem PR passieren, dass die Verhandlungen über mehrere Jahre verschleppt werden.

T: Ein anderer Schritt in Richtung Selbstermächtigungserfahrung könnte sein: Man müsste noch nicht mal streiken, sondern es würde in den bestehenden Parametern ausreichen, wenn 50-60% des Mittelbaus sagen würden: Wir machen jetzt nur noch Dienst nach Vorschrift. Sie leisten also nur das, wofür sie bezahlt werden und wozu sie verpflichtet sind, und sie übernehmen nicht stellvertretend professorale Aufgaben, z.B. selbstständige Lehre oder Prüfungen, die sie im Sinne der Venia Legendi⁶ gar nicht machen dürfen. Es gäbe da eigentlich schon Handlungsspielräume.

A: Nur: Mehr Aufgaben erfüllen als im Vertrag wird stillschweigend erwartet. In dem Moment, wo Leute das als EinzelkämpferIn für sich machen, verschlechtern sie einfach nur ihre Möglichkeiten für einen Anschlussvertrag. Da die EinzelkämpferInnen-Mentalität sehr weit verbreitet und sehr weit fortgeschritten ist, ist dieser Basisakt einer kollektiven Aktion relativ schwierig.

T: Die recht hohe intrinsische Motivation bzw. Engagement in der Lehre kann auch dazu führen, mehr zu machen als man muss. Teilweise übernehmen Leute erweiterte Prüfungsaufgaben, z.B. Betreuung von Abschlussarbeiten, um Studierende zu unterstützen, deren Projekte man gut findet…

R: Wenn es darum ginge, Druck aufzubauen, was können Studierende machen?

A: Die wissen noch viel weniger als wir und das ist wohl das größte Solidarisierungshindernis, denn so stellen sich bestimmte Sachen für sie nicht als Problem dar, weil sie einfach nicht hinreichend darüber informiert sind. Vielleicht bräuchte es dazu auch eine Studierendeninitiative⁷, um sich mit diesen Problemen auseinanderzusetzen – eben weil es sie auch betrifft.

T: Also wenn man jetzt mal utopisch denkt, dann könnte man sich schon Massenproteste von Studierenden vorstellen, wirksame Aktionen, Rektoratsbesetzungen, Demonstrationen vor dem Landtag – alles Sachen, die es vor nicht allzu vielen Jahren noch gegeben hat. Das würde zumindest Aufmerksamkeit generieren.

Aber diese EinzelkämpferInnenmentalität, die natürlich auch was mit den strukturellen Bedingungen zu tun hat, die findet sich bei Studierenden ja auch vermehrt. Wenn Studiengänge so kleinteilig und verschult organisiert sind und es im Wesentlichen darum geht, in einem sehr kurzen Zeithorizont bestimmte Leistungen abzulegen – wo und wann und wie soll sich Engagement bilden, das die Frage nach den grundlegenden Bedingungen, in denen man studiert, und wie und warum und wozu man das tut, überhaupt stellt oder adäquat formulieren kann.

R: Es hat ja hier 2009/10 eine monatelange Hörsaalbesetzung gegeben (POT81)⁸, wo zig Leute Tag und Nacht rumgehangen und einiges umgestaltet haben. Es hat die Leute ja gegeben, und da war es auch schon gewissermaßen irrational, das zu machen. Ich denke, das war auch ein solches Selbstwirksamkeitserlebnis – es gibt also nicht keine Geschichte.

R: Also: Wir brauchen irgendwelche Druckmittel, sei es nun Herumstänkern in, zumindest neben Gremien und vorhandenen Strukturen, Formen von kollektiver Verweigerung oder Einschränkung dessen, was man da leistet, sei es nun Streik oder Dienst nach Vorschrift oder Ähnliches, und es braucht eine berufs-/statusgruppenübergreifende Organisierung, vermutlich sachsenweit und auch bundesweit. Und wir müssen Erfolgserlebnisse finden, sei es in der Geschichte, sei es in anderen Städten, sei es, dass wir sie tatsächlich selber machen. Vielleicht so!?

T: Ja. Schöne Schlusszusammenfassung.

R: Danke für das Gespräch!

Dies waren Ausschnitte aus dem Gespräch. Die gesamte Gesprächsmitschrift ist hier zu finden.