Gerecht geht ganz anders: Demo in Kiel +++ Stuttgart 21 +++Montagsdemo in Leipzig +++ Strike Bike in Nordhausen
Derart hat man sich den Mobilisierungseffekt in der DGB-Zentrale wohl kaum vorgestellt: Nach einer ersten Demo im „heißen Herbst“ der Zentralgewerkschaften, lud die FAU Kiel zur einem offenen Treffen. Aus der Nach- wurde eine Vorbereitung: Am 21. Nov. zogen dann ca. 150 Menschen als eigener Block auf die Demo der „Großen“: Zwar unterstützten sie den Protest gegen die Sozialkürzungen in Land und Bund, wiesen aber auf die Mitschuld des DGB an der Entwicklung der letzten Jahrzehnte hin. Außerdem sei es unwahrscheinlich, die Systemkrise der Gesellschaft durch die Modifizierung der Steuersätze und eine verschärfte Finanzaufsicht zu lösen. Die FAU Kiel wandte sich in Redebeiträgen explizit gegen die Leiharbeit und gegen eine gesetzliche Regelung der sog. Tarifeinheit – das wären erste Schritte in Richtung einer „gerechten Gesellschaft“.
Auch nach der „Schlichtung“ im Streit um den Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs (S21) gehen die Proteste weiter. Kein Wunder, mündete des Schlichters Geißler „Entgegenkommen“ doch in einem „S21+“. Am 11. Dez. protestierten erneut zehntausende Menschen – 50.000 laut Veranstaltern – gegen den Tiefbahnhof. Während die verschiedensten Parteien ihr Süppchen auf dem Feuer der Proteste warmzuhalten versuchen, rief u.a. die FAU Stuttgart dazu auf, „S21 nicht als isoliertes Ereignis zu betrachten“. Sie hofft, dass die Verhinderung von S21 zu einem „Erfolgserlebnis“ wird und Mut macht, für eigene Interessen einzustehen.
Die Montagsdemons gegen Hartz IV laufen in Leipzig seit 2004 – wenn auch mit wenigen Beteiligten. Eine Intensivierung erhofft sich die FAU Leipzig im Zuge der Debatte um die nächste Regelsatzerhöhung (famose fünf Euro). Zusammen mit anderen Gruppen ruft sie zum „Tarifkampf“ auf. Zu den Forderungen gehört u.a. die Abschaffung des Annahmezwanges untertariflich bezahlter Tätigkeiten. Genauere Angaben, welche Form diese Auseinandersetzung annehmen soll, sowie weitere Aktionen sollen folgen.
Wie im Nov. 2010 bekannt wurde, musste die Strike Bike GmbH nach drei Jahren Insolvenz anmelden und den Betrieb zum Jahresende einstellen. Hervorgegangen war die Kooperative aus einem Abwehrkampf gegen die Betriebsschließung, bei dem mit Unterstützung der FAU die Produktion wieder angefahren und eine Reihe von „Strike Bikes“ produziert wurde. Der Zeitschrift Contraste zufolge unterlagen die Genossen auf dem hart umkämpften Markt preiswerter Drahtesel, und für hochwertigere Fahrräder habe die Qualität der Zulieferer nicht gereicht. Das Aus habe sich bereits seit Frühjahr 2010 abgezeichnet.
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