Portugal: Bewegung gegen „Krisenbewältigung“

Nach dem Generalstreik Ende 2010 mit knapp drei Mio. TeilnehmerInnen flackerten im März erneut Proteste im krisengeschüttelten Portugal auf. Im Gegensatz zum Generalstreik waren diese nicht von den Gewerkschaften initiiert worden, sondern von der Prekärenbewegung, die in Portugal zuletzt deutlich an Selbstbewusstsein zugelegt hatte (siehe DA Nr. 202). Obwohl die Proteste, an denen sich auch die anarchosyndikalistische AIT-SP beteiligte, von keiner Zentralorganisation veranstaltet wurden, fanden sich mehr als 200.000 Menschen auf den Straßen ein, um ihren Unmut gegenüber dem neoliberalen Sparprogramm zum Ausdruck zu bringen. Indessen wurde im Parlament das jüngste Sparpaket von der Opposition blockiert. Ministerpräsident Sócrates erklärte daraufhin seinen Rücktritt. Um die sog. „Staatspleite“ zu vermeiden, wird wohl nun auch Portugal nach Griechenland und Irland Finanzhilfen aus dem „Rettungsschirm“ der EU in Anspruch nehmen. (HM)