Militär an der Macht – ein fragwürdiger Sieg der Demokratie. Der politische Umbruch steht im Fokus, die sozialen Kämpfe der ArbeiterInnen sind vorerst ins Hintertreffen geraten, stehen sogar unter Beschuss. Die werden aber entscheidend dafür sein, wie sich die Region entwickelt – auch in welche Richtung: reaktionäre Kräfte wittern ihre Chance.
Auch in den Zentren Chinas herrscht Arbeitskräftemangel. Die ArbeiterInnen nutzen die Gelegenheit: In vielen Fabriken sollen sie allein 2010 Lohnsteigerungen von 30% erkämpft haben. Mit der Inflation folgt prompt der Gegenschlag. Dennoch: Ein weiteres Neu-Tarieren von Weltwirtschaft und -arbeiterbewegung steht an.
Unmut ist da. Nur keiner weiß, wohin damit – oder halt auf den Sündenbock. Die quasi-militärische Arbeitsorganisation zeigt Wirkung: Es wird gejammert und geduckt, solange der DGB das Zepter schwingt. Die Linke zeigt ihre Ineffizienz: keine Angebote für soziale Kämpfe.
Geheimtipp für das Erreichen eines höheren Levels. Weniger sporadischer Aktionismus, mehr zielgerichtete Ansätze. Ökonomische Wirkungsmacht der Bewegung dank kämpferischer Gewerkschaften. Die nächste Welle könnte es in sich haben. Allerdings dürfte die Regierung Provokationen vermeiden wollen.
Sommerschlussverkauf steht an. Insgesamt sollen Unternehmen(santeile) im Wert von ca. 50 Mrd. Euro privatisiert werden. Im Angebot auch die Raffinerien von Hellenic Petroleum. Ein Spiel mit dem Feuer. Insgesamt steht die Bewegung unter Zugzwang, sich strategisch und organisatorisch weiterzuentwickeln.
Gute Aussichten für Bewegung, schlechte für Erfolge. Verläuft sich im Straßenkampf, begünstigt die Militarisierung des sozialen Kampfes und schwächt damit die Erfolgsaussichten.
Damit hat kaum jemand gerechnet. Da geht etwas. Doch die Bewegung wird die soziale Frage wohl nicht entkoppeln können vom Kriegs- und Besatzungsdiskurs. Eine Ausdifferenzierung des Spektrums könnte interessant werden.
Die größte soziale Bewegung im Mittleren Westen kam leider zum Erliegen; die Verteidiger der Gewerkschaftsrechte konzentrierten sich auf Senats-Nachwahlen – erlangten aber keine Mehrheit. Arbeitsmarkt, Staatsschulden und Präsidentschaftswahl werden aber keine Ruhe einkehren lassen. Klar ist: the revolution will not be televised.
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