Hau bloß ab!

Kapitalismus produziert nicht nur Krisen, sondern auch beständig Elend. Von der Lohnarbeit in die Leiharbeit, von der Prekarität in die Erwerbslosigkeit, in die private Insolvenz, an den Rand, ins Nichts. Selbst in Zeiten verstärkter sozialer Widersprüche wie in der gegenwärtigen Krise gelingt es Teilen der Gesellschaft, das produzierte Elend effektiv auszublenden. Dabei werden diejenigen, die im Schatten der Gesellschaft leben müssen, nicht einfach nur zu Unberührbaren. Sie werden regelrecht zum Feindbild.

Soziale Gruppen werden ausgeschlossen und marginalisiert, wenn sie für die Gesellschaft angeblich keine Funktion, keine Bedeutung, keinen Nutzen mehr haben. Allein ihre Existenz wird schon zum Affront. Illegalisierte, Obdachlose, TrinkerInnen, Prostituierte oder auch Indigene und SlumbewohnerInnen – sie sind von Teilhabe ausgeschlossen, werden verfolgt und vertrieben oder schlichtweg draußen gehalten aus den Plastik-Fantastik-Welten. Niemand will sich mit dem auseinandersetzen, was zum Kapitalismus fest dazugehört.

In Verbindung mit autoritären Ideologien und Regierungstechniken kann diese Marginalisierung den Charakter einer peinigenden Bestrafung annehmen. Dieser Kampf gegen Marginalisierte wird zumeist mit objektiven Rechtfertigungen verschleiert. Nicht selten wird suggeriert, es geschehe, um den Betroffenen zu helfen, etwa wenn in einem vorgeblichen Kampf gegen Zwangsprostitution SexarbeiterInnen schikaniert oder DrogenkonsumentInnen unter dem Vorwand der Suchtbekämpfung kriminalisiert werden.

Die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland wird derzeit auf ca. 250.000 geschätzt. Obwohl Wohnungslosigkeit eine urbane Realität ist, ist vor allem in den Zentren des Konsums, die uns eine heile, prachtvolle Welt präsentieren, die Empfindlichkeit gegen „Störer“ besonders hoch. Der „Durchschnittsfamilie“ soll ein entspannter Rahmen für Konsum und Reproduktion geboten werden. Aber auch unter Brücken, in Gassen und an sonstigen Plätzen hängen keine Willkommensschilder. Sichtbares Elend ist dem Konsum und der Vermarktung, aber auch dem Image von Gemeinden oder Stadtteilen wenig zuträglich. Hierbei spielt die heiß diskutierte Gentrifizierung mit in die Marginalisierungsprozesse hinein.

Seit Jahren nimmt die Vertreibung von Obdachlosen an einschlägigen Orten zu. Bahnhöfe, innerstädtische Einkaufsmeilen bis hin zu ganzen Quartieren werden zu No-Go-Areas für unpassende Gruppen. In Hamburg versuchte der SPD-Rechtsaußen Markus Schreiber zuletzt, Obdachlose von einer Brücke in St. Pauli zu vertreiben. Er ließ einen drei Meter hohen Zaun errichten. Nur heftiger Protest zwang ihn dazu, den Zaun ein paar Wochen später wieder abzubauen. Der notorische Wille bleibt. Und nicht nur in Hamburg, in dutzenden Großstädten ist mittlerweile eine rigide Praxis zu beobachten, mit der die Öffentlichkeit von unliebsamen Gruppen „befreit“ werden soll.

In Konsequenz können diesen Gruppen auch die letzten Nischen in der Gesellschaft genommen werden. Das zeigt das Beispiel Ungarn. So wurde zuletzt in der Hauptstadt Budapest nicht nur Obdachlosigkeit faktisch kriminalisiert – nicht ohne vorher eine Anzahl von Unterkünften für Wohnungslose zu schließen –, sondern auch das „Mülltauchen“, das Suchen nach Essbaren in den Abfällen der Supermärkte, unter eine relativ schwere Strafe gestellt. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines neu eingeführten Arbeitsdienstes für sozial Deklassierte und einer explodierenden Gewalt von neonazistischen Schergen gegen Obdachlose, Roma und andere marginalisierte Gruppen unter der nationalkonservativen Fidesz-Regierung.

Vielerorts wird ein Klima erzeugt, in dem Marginalisierte als Schuldige verschiedenster Missstände erscheinen. Wenn die Gesellschaft durch ökonomische und soziale Widersprüche instabil zu werden droht und autoritäre Vorstellungen und Ressentiments die gesellschaftlichen Diskurse durchdringen, bedarf es offenbar jener „Prügelknaben“. Die Dynamik dieses rasend erscheinenden Ausgrenzungs- und Disziplinierungswahns potenziert sich mit jedem Tritt, den man nach unten weiter geben kann. Dabei wird das makabere Spiel mit den Marginalisierten zu einem zusätzlichen Machtfaktor. Denn mit der Projektion der Wut auf die schwächsten der Gesellschaft wird von den eigentlichen Ursachen der sozialen Missstände abgelenkt.

Mehr zum Thema „Marginalisierung und Minderheiten“ im Inhaltsverzeichnis dieser Ausgabe.