Bundesweite Aktionswoche für Zivilklausel

Die Initiative „Hochschulen für den Frieden – Ja zur Zivilklausel“, ein Bündnis von Studierendenschaften, studentischen Initiativen, Gewerkschaften sowie Friedens- und Wissenschaftsorganisationen rufen zu einer bundesweiten Aktionswoche gegen die Forschung zu militärischen Zwecken an Hochschulen sowie für die Einführung einer Zivilklausel auf. Zwischen dem 1. und 8. Mai sollen sich möglichst viele Menschen an der Aktionswoche beteiligen, die öffentliche Veranstaltungen, Seminare, Aufklärungs- und Protestaktionen, Pressekonferenzen und Diskussionen über die Rolle und Verantwortung der Wissenschaften beinhalten soll.

Die Initiative prangert den Missbrauch von Forschung und Lehre an Hochschulen für kriegerische Zwecke an. Chronisch unterfinanzierte Hochschulen seien zunehmend auf Drittmittel angewiesen. Die so entstehende Abhängigkeit auch von privaten Investoren, darunter Rüstungskonzernen, würde die Unabhängigkeit der Wissenschaften untergraben und sie letztlich zweckentfremden.

Um eine strikte Ablehnung des Missbrauchs von Forschung und Lehre an der Uni auch gesetzlich zu verankern, fordert die Initiative die Einführung einer Zivilklausel, so wie sie in der Vergangenheit bereits an verschiedenen Universitäten existiert hat und an manchen auch noch existiert. Um die Klausel allerdings verbindlich zu machen, müsse sie Teil des Landesrechts werden, da Hochschulpolitik Sache der Bundesländer ist, so Sara Nagel in der anarchistischen Jugendzeitung „Utopia“.

Urabstimmungen an der KIT in Karlsruhe, an der Uni Köln, der FU Berlin und der Uni Frankfurt hätten bereits deutliche Mehrheiten für eine Einführung der Zivilklausel ergeben.

Weitere Informationen unter: zivilklausel.org