Ein Schlag auf die Rübe

Ausbeutung in der Biobranche. Ein schreiender Widerspruch zwischen hässlicher Praxis und hehren Zielen, das alte Lied vom Mittel und vom Zweck. Die FAU Berlin hatte unlängst Gelegenheit, sich näher damit auseinanderzusetzen: Im Mai 2012 kam Conchita L. zur Rechtsberatung des Allgemeinen Syndikats Berlin der FAU. Conchita hatte ein ganz spezielles Problem: ihr Ausbilder, der Besitzer des Hofes „Teltower Rübchen“ wollte ihr den Lohn in Naturalien auszahlen. In einem ersten Brief an den Unternehmer legte die FAU Berlin diesem die Rechtslage, auch was die Pünktlichkeit der Lohnzahlung angeht, dar. Der Besitzer des Hofes versicherte auch sofort, dass der Lohn nunmehr pünktlich ausgezahlt werde; von einer Bezahlung in Naturalien war nun keine Rede mehr. Bei einem weiteren Gespräch mit Conchita L. stellte sich heraus, dass in dem Ausbildungsbetrieb noch einiges im Argen liegt. Ausbildungsinhalte wurden z.B. nicht oder nur unzureichend vermittelt, die Ausbildungsvergütung lag weit unter dem gängigen Tarif der IG BAU und die sanitären Einrichtungen ließen sehr zu wünschen übrig. Daher bildete die FAU Berlin eine Arbeitsgruppe, die dem Bauern Beine machen sollte.

Die Vorarbeiten

Die Arbeitsgruppe entschied, nichts übers Knie zu brechen und erst einmal eine gründliche Recherche zu dem Hof zu betreiben. So wurde ein Betriebsspiegel erstellt, in den alle verfügbaren Informationen über den Hof eingearbeitet wurden: Seien es nun Lieferanten, Kunden, die Zahl der Beschäftigten oder die Namen der Bio-Verbände, in denen der Boss Mitglied ist. Nachdem dies getan war, war recht schnell klar, wie die FAU Berlin an den Konflikt herangehen wollte: Die übrigen Beschäftigten sollten mit einbezogen werden, es sollte ein Forderungskatalog aufgestellt werden, von dem alle Beschäftigten etwas haben. Dazu ging es zunächst an eine verdeckte Organizing-Kampagne. Diese beinhaltete etliche Gespräche mit den einzelnen Beschäftigten, teils auf dem Feld, teils auf Märkten oder bei ihnen zuhause. Auch Anwälte wurden zu Rate gezogen, um beschäftigungsspezifische Fragen zu klären; schließlich mussten Dolmetscher und Dolmetscherinnen gefunden werden. Die AG steckte sehr viel Kraft, Energie und Zeit in den Versuch, die restlichen Beschäftigten mit ins Boot zu holen. Letztendlich scheiterte dieser Versuch, was jedoch nicht daran lag, dass die Beschäftigten mit der Situation auf dem Hof zufrieden wären. Nein, Grund zur Klage hatten sie genug. Nur die Angst vor einem offenen Konflikt, gepaart mit einer sehr speziellen arbeitsrechtlichen Situation, war zu groß. Nunmehr hieß es für die FAU, den Konflikt allein im Namen ihres Mitglieds zu führen und zu hoffen, dass das Beispiel eines gewonnenen Kampfes Einfluss auf die anderen Beschäftigten haben würde. Zwischenzeitlich hatten sich einige andere Probleme im Zusammenhang mit der Ausbildung ergeben und Vertreter der FAU Berlin hatten mehrfach Gespräche mit dem Unternehmer geführt bzw. Briefe geschrieben: Dem Inhaber des Hofes war zu diesem Zeitpunkt klar, dass sich die FAU Berlin mit seinem Betrieb beschäftigt.

Der Konflikt

Mittlerweile war es September geworden. Die Forderungen waren formuliert, ein Zeitplan und eine Eskalationsstrategie für den Konflikt waren entworfen. Dem Besitzer des Hofes wurden die Forderungen schriftlich mitgeteilt und ein erstes Verhandlungsgespräch vereinbart. Dieses sollte Mitte Oktober 2012 stattfinden. Axel. S., der Inhaber des Hofes, erschien jedoch nicht zum vereinbarten Termin. Die AG beschloss daraufhin, die erste Stufe des Konfliktes zu eröffnen: Diese bestand darin, mit dem Ausbildungsträger (Demeter) erstmals Dritte über den Konflikt zu informieren, um so Druck auf den Betreiber des Hofes aufzubauen. Ziel war es, wie auch bei den weiteren Schritten, den Boss dazu zu bewegen, Verhandlungen mit der FAU Berlin aufzunehmen. Der Ausbildungsträger war indes nicht bereit, in den Konflikt einzugreifen, obwohl er nach den Ausbildungsrichtlinien zu einer Schlichtung verpflichtet gewesen wäre – die FAU hatte somit freie Hand, in ihrer Eskalationsstrategie fortzufahren. In einem zweiten Schritt wurden nun die Verbände wie Bioland aber auch Politiker, darunter MdB Behm (Die Grünen), die Linkspartei Teltow und die Grünen Teltow kontaktiert und über die Missstände auf dem Hof aufgeklärt – vermittelt wurde auch, dass sich die FAU Berlin auf einen Arbeitskampf vorbereitet. Die verschiedenen Politiker und Fraktionen der Stadt Teltow wurden angeschrieben, da der Besitzer des Hofes als Mitglied der Grünen auch kommunalpolitisch aktiv und Mitglied der Stadtverordnetenversammlung ist. Dieser Schritt war dazu gedacht, auf Axel S. Druck auszuüben; es ging nicht darum, über die Politik eine Lösung des Konfliktes zu erreichen. Des Weiteren wurden alle Abnehmer der Produkte des Hofes über die Zustände in dem Betrieb informiert. Schon dieses Vorgehen zeigte einige Wirkung, da der Besitzer des Hofes „Teltower Rübchen“ die FAU aufforderte, dies zu unterlassen und eine Gegendarstellung zu verbreiten. Darauf ist die AG natürlich nicht eingegangen. Zu Verhandlungen war der Boss indes immer noch nicht bereit.

Die AG begann daher am 17. November, den Konflikt unter dem Motto „Für Ausbildung statt Ausbeutung! – Bio geht nur fair“ öffentlich zu machen. Um ein möglichst breites und interessiertes Publikum zu erreichen, wurde hierfür die „Messe für nachhaltiges Wirtschaften: Heldenmarkt“ gewählt: Es wurden erstmals Flugblätter verteilt und mit Kunden des Hofes, die auch einen Messestand hatten, Gespräche geführt. Seit November informierten FAU-Mitglieder jede Woche auf Wochenmärkten das interessierte Publikum über den Konflikt auf dem Hof „Teltower Rübchen“. Die FAU Berlin wies den Inhaber des Hofes mehrfach darauf hin, dass sie einer Verhandlungslösung aufgeschlossen gegenüberstehe. Ende Dezember kam es dann zu einem Verhandlungstermin mit dem Besitzer des Hofes. Bei diesem Treffen kam es zwar zu keiner Einigung, Teilerfolge konnten aber erreicht werden.

Die Ergebnisse

Ab Januar 2013 hat der Besitzer des Hofes „Teltower Rübchen“ die Ausbildungsvergütung einseitig um 65% erhöht – eine deutliche Verbesserung, die allerdings noch unter dem gültigen Tarif liegt. Die FAU Berlin hat daher keine Vereinbarung mit dem Betrieb unterschrieben. Darüber hinaus wurde eine Verkürzung der regulären betrieblichen Arbeitszeit erreicht und zwar von 52,5 Stunden auf 47 Stunden pro Woche. Der FAU Berlin wurde Zugang zum Hof zugesichert, um in regelmäßigen Abständen die Vorkehrungen zum Arbeitsschutz zu überprüfen. Die sanitären Zustände auf dem Hof sollen mittelfristig verbessert werden. Als Zwischenlösung werden zwei Dixiklos angeschafft. Auch hier wird der FAU Berlin das Recht zur Prüfung eingeräumt.

Allerdings wurde dem Betrieb zum März 2013 seitens des Ausbildungsträgers die Zusammenarbeit aufgekündigt, so dass das Ausbildungsverhältnis nicht mehr besteht. Damit besteht für die FAU Berlin aktuell keine Handlungsgrundlage mehr. Die Nachzahlung entgangener Lohnzahlungen wird nun rechtlich angestrengt. Denn allzu einfach sollte kein Unternehmer davon kommen, selbst wenn er sich so weltverbesserisch gibt wie der Grünen-Politiker Axel S., der das „Teltower Rübchen“ leitet. Für die FAU Berlin stellt sich nun die Frage, wie sich die übrigen Beschäftigten verhalten werden, wenn die neue Saison beginnt. Zunächst werden sie über die Ergebnisse des Konfliktes informiert werden.

Die AG konnte eine Menge auf dem Hof bewegen, auch wenn sie die selbst gesetzten Ziele nicht ganz erreichen konnte. Es gelang nicht, alle Beschäftigten mit ins Boot zu holen, auch gelang es nicht, eine Vereinbarung über die Ausbildungsvergütung zu treffen, die mindestens den Tarif der IG BAU garantiert. Andererseits muss aber auch festgestellt werden, dass der Inhaber des Hofes „Teltower Rübchen“ die FAU Berlin als Verhandlungspartner anerkennen musste und es zu recht ordentlichen Teilergebnissen kam. Durch die monatelange Kampagne konnte auch das Thema der Arbeitsbedingungen in Biobranche einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht werden – wobei das Spannungsfeld zwischen biologischen und sozialen Normen deutlich zutage tritt.