Schmutziges Tuch

Seit Jahren schwelen Arbeitskämpfe in Kambodschas Textilfabriken, mittlerweile finden wöchentlich Proteste im Land statt. Massenhafte Ohnmachtsanfälle wegen mangelhafter Belüftung und Niedriglöhne sind der Alltag der über eine halbe Million zumeist weiblichen Beschäftigten.

Kambodscha ist eines der ärmsten Länder Südostasiens, zudem mangelt es an Rohstoffen, viele Landesteile sind noch immer vermint, und trotz des Endes der Diktatur der Roten Khmer bleibt das Land in autokratischen Strukturen gefangen. Was das 14 Millionen Einwohner zählende Land am meisten hat, sind billige Arbeitskräfte. Die Textilproduktion ist Kambodschas größter Industriezweig und wichtigster Exportfaktor. In dem Königreich lässt es sich billiger produzieren als in den umliegenden Ländern, sogar billiger als in China. Dies nicht zuletzt, weil das Lohnniveau dramatisch unter dem Existenzminimum liegt. 2009 wurde für die Textilbranche zwar ein Mindestlohn eingeführt, doch hat es die Regierung versäumt, den Mindestlohn an tatsächliche Lebenskosten anzupassen oder die rasante Inflation mitzuberücksichtigen. Der wichtigste Exportzweig und Eckpfeiler der kambodschanischen Wirtschaft basiert vor allem auf Billigproduktion und Ausbeutung. Damit ist ein Pulverfass entstanden, das sich zum Jahreswechsel in einer dramatischen Ereigniskette entlud.

Im Jahr 2013 erlebte der Textilsektor so viele Arbeitskämpfe wie nie zuvor, die zentrale Forderung ist mehr Lohn. Die Situation der kambodschanischen Gewerkschaftsbewegung ist jedoch komplex, bis heute wirkt die jahrzehntelange staatliche Lenkung nach. Es gibt unzählige Gewerkschaften, viele haben eine deutliche Beziehung zur Regierung und den politischen Parteien oder sind von Pseudo-Gewerkschaften der Fabrikführungen gelenkt, um lästige Verhandlungen mit unabhängigen Gewerkschaften zu umgehen. Diese „gelben Gewerkschaften“ stehen im scharfen Kontrast zu den unabhängigen Gewerkschaften, die sich in den vergangenen zehn Jahren formiert haben. Schätzungsweise 60 Prozent der TextilarbeiterInnen sind gewerkschaftlich organisiert, doch ist vor allem die Rivalität untereinander ein Mobilisierungshindernis. Im Mai 2013 streikten rund 4000 ArbeiterInnen in einer für Nike produzierenden Fabrik, die Polizei benutzte Elektroschocker und verletzte 50 ArbeiterInnen, zwei schwangere Frauen erlitten Fehlgeburten. Daraufhin brachen Kämpfe zwischen zwei Gewerkschaften über die Fortführung des Streiks aus. Am Ende wurden hunderte ArbeiterInnen entlassen.

Das Königreich ist keineswegs ein Paradies für Streikende und Gewerkschaften. Es ist das genaue Gegenteil. Für unabhängige GewerkschaftsaktivistInnen ist Kambodscha ein gefährlicher Ort, es herrscht ein Klima des Terrors und der Straffreiheit.

Prominentes Beispiel ist die Ermordung des Gewerkschaftlers Chea Vichea im Jahr 2004. Das Recht auf Versammlungsfreiheit wird oft negiert, Streiks werden mit Entlassungen und zunehmend mit Gewalt beantwortet. Im August begann die Belegschaft der SL Garment Fabrik zu streiken. Zuerst antwortete die Fabrikleitung mit der Entlassung von 19 GewerkschaftsaktivistInnen. Nach monatelangen Streiks tausender ArbeiterInnen griff schließlich die Polizei mit Gewalt durch und eröffnete das Feuer auf die Demonstrierenden, ein Mensch starb, dutzende wurden verletzt.

Ende Dezember war Kambodschas Textilindustrie im Ausnahmezustand, die Fabriken waren geschlossen, zehntausende ArbeiterInnen im Streik. Gewerkschaften hatten zu landesweiten Streiks in den Textilfabriken aufgerufen. Grund für den Streikaufruf war die Entscheidung der Regierung über den Mindestlohn. Diese sah eine Erhöhung von monatlich $80 auf $95 ab April 2014 vor und blieb damit weit hinter der Forderung nach sofortiger Verdopplung des Mindestlohns zurück. Zwar stellte die Regierung eine Erhöhung auf $160 bis zum Jahr 2018 in Aussicht. Ein die Existenz sichernder Lohn in Kambodscha liegt aber schon heute zwischen $157 und $177 monatlich.

Die Hauptstadt Phnom Penh erlebte zu dieser Zeit bereits Demonstrationen der oppositionellen Partei zur Rettung der Nation (CNRP). Der Vorsitzende der liberalen Partei Sam Rainsy erkannte seine knappe Niederlage nicht an und rief stattdessen zum Boykott auf. Die CNRP konnte bei der Wahl im Juli einen massiven Stimmenzuwachs verzeichnen, nicht zuletzt durch das Wahlversprechen, den Mindestlohn der Textilbranche auf $160 anzuheben, aber auch durch rassistische Parolen gegen den großen Nachbarn Vietnam und die im Land lebende vietnamesische Minderheit. Sam Rainsys Konterpart Hun Sen, Ministerpräsident und Vorsitzender der Kambodschanischen Volkspartei (CPP), putschte sich 1997 an die Macht und ließ sich nun schon zum fünften Mal durch Wahlen im Amt bestätigen.

Am 29. Dezember hielt die Opposition ihre größte Demonstration gegen die Regierung ab, und viele in Streik getretene TextilarbeiterInnen schlossen sich an. Am nächsten Tag stellte die Regierung den ArbeiterInnen ein Ultimatum, nach Neujahr an die Nähmaschinen zurückzukehren. Gleichzeitig erhöhte sie auch ihr Angebot des Mindestlohns auf $100. Doch als das Ultimatum verstrich und die Fabriken weiter bestreikt wurden, schlug die Stimmung um. Spezialkräfte der Militärpolizei gingen zuerst mit Eisenstangen und Schlagstöcken gegen Demonstrationen der unter koreanischer Leitung stehenden Yak Jin Fabrik in der Hauptstadt vor. Andere Einheiten drangen in den Canadia Industrial Park im Süden Phnom Penhs ein, um ebenfalls Demonstrationen mit Gewalt aufzulösen. Die fliehenden ArbeiterInnen verschanzten sich schließlich hinter Barrikaden auf dem Veng Sreng Boulevard. Dort eröffnete die Militärpolizei später das Feuer und tötete fünf Menschen. Hinter der Eskalation steht einem Bericht der GlobalPost zufolge die diplomatische Intervention Süd-Koreas, das seine wirtschaftlichen Interessen gefährdet sah. Auf Facebook veröffentlichte die koreanische Botschaft ein Statement, in dem unter anderem von konkreten Aktionen zum Schutz der koreanischen Fabriken im Canadia Industrial Park und der Zusammenarbeit mit Polizei und Armee gesprochen wurde. Zwar geht der Großteil der in Kambodscha produzierten Kleidung in die USA oder nach Europa, doch sind die produzierenden Firmen oft in koreanischer Hand, und dorthin fließen auch die Profite. Bilanz der dramatischen Tage sind 23 noch immer inhaftierte AktivistInnen, über 100 entlassene Gewerkschaftsmitglieder und noch mehr Proteste.

Die Zusammenarbeit mehrerer Gewerkschaften und die Organisation der Streiks ist sicherlich ein Meilenstein der unabhängigen kambodschanischen Gewerkschaftsbewegung, doch die Differenzen bleiben groß. So fordern regierungsnahe Gewerkschaften die strafrechtliche Verfolgung der StreikführerInnen. Zuvor hatten sie noch der Regierung zur Festlegung des neuen Mindestlohns von $95 gratuliert. Zwischen den Fronten stehen die ArbeiterInnen, die weiterhin für den Weltmarkt im Akkord Kleidung zu Niedrigpreisen nähen.