Auf Gedeih und Verderben

In der Standortlogik vereinen sich so ziemlich alle Torheiten, die menschliches Denken hervorbringen kann. Glänzend lässt sich das ablesen an der Debatte um die Schließung des Nokia- Werkes in Bochum. Bis Ende Juni sollen dort die Lichter ausgehen. Kühndreist hat der finnische Handyhersteller mit der Verlagerung der Produktion ins Ausland begonnen, wo im Hauruck-Verfahren ein neues Werk aus dem Boden gestampft wird. 2.300 Beschäftigte verlieren ihre Arbeit, die bald von Billiglöhnern im rumänischen Cluj verrichtet werden soll.

„Karawanenkapitalismus“

„Karawanenkapitalismus“ ist das Trendwort, das nun durch die Politik geistert. Man klagt über die Dreistigkeit Nokias, den Standort wie die Unterwäsche zu wechseln, immer den lukrativsten Geschäftsbedingungen hinterher. Klagt darüber, dass das Unternehmen Subventionen abgegriffen habe, mit denen man es einst gelockt hatte, und nun den damit verbundenen Deal mit Arbeitsplätzen platzen lasse. Kurzum, man fühle sich abgezockt und ausgenutzt. Es könnten einem fast die Tränen kommen, so leidenschaftlich erhebt die Politik die Stimme gegen den kapitalistischen Nomaden aus dem Norden, dem es nur um schnelle Profite gehe, so rührselig zeigt sie Mitleid mit den Betroffenen.

Um diese Empörung noch zu unterstreichen, zeigen SPD-Politiker, dass auch in ihnen ein kleiner Rebell steckt: Zum Boykott gegen Nokia rufen sie auf und gehen beispielhaft voran. Solidarisch mögen manche das nennen. Eher aber ist es das reinste Kasperletheater.

Die Politprominenz selbst ist es, die die Grundlagen für das mobile Kapital politisch fundiert hat und ständig erweitert. Ja, sie erklären dies sogar zur gesellschaftlichen Triebfeder! Die Bewegungsfreiheit des Kapitals gilt in ihren neoliberalen Postulaten stets als höchstes Gut. In der Praxis dann soll es aber doch bitte der eigene Standort sein, der den Zuschlag erhält. Und das deutsche Unternehmen darf plündernd durch die Welt ziehen, während ausländisches Kapital als Heuschrecke verwünscht wird. Der moderne Patriarch propagiert und praktiziert die freie Liebe und gerät eifersüchtig außer sich, wenn seine Liebste sich dieses Recht ebenso heraus nimmt.

Wären sie nur ein wenig konsequent, dann müssten sie Nokia schulterzuckend ziehen lassen. Sie müssten feststellen, wie innovativ doch ein Land wie Rumänien sei, das Unternehmen wie Nokia zu ködern vermag. Sie müssten neidisch anerkennen, das die Rumänen wohl einen Schritt voraus seien, und wir unseren Standort immer noch nicht richtig konkurrenzfähig gemacht hätten – zu sehr hielten die ArbeiterIn nen hier an Privilegien fest, ein unflexibler Unternehmerschreck. Und die Anklage würde sich nicht gegen die edlen Finnen richten, sondern gegen die Gewerkschaften mit ihren albernen Sozialstandards. Boykottaufrufe würden selbstverständlich als standortschädigend demaskiert werden.

Soviel Ehrlichkeit ist aber kaum zu er warten. Im Gaukelspiel der Politik punktet eben der mit den schnellsten populistischen Reflexen. Da nimmt es nicht wunder, wenn die neoliberalen Akteure eigentlich gegen ihre eigene Politik demonstrieren. Wäre es nicht so tragisch, es wäre feinste Unterhaltung.

Die Bemutterung der Nokianer

Die Bemutterung der Nokianer durch die Politik folgt denn auch eher dem Zweck, dass sie nicht auf abwegige Gedanken kommen und Konsequenzen daraus ziehen. Und diese Rechnung scheint aufzugehen: Der Kampf um das Werk scheint mittlerweile gelaufen, bevor er eigentlich begonnen hat. Obwohl das Unternehmen nicht im Geringsten verhandeln möchte, verzichtete die IG Metall auf wirksame Aktionen. Stattdessen werden Transfer- und Qualifizierungs maßnahmen noch als Erfolg verkauft, obwohl das zu den Minimalstandards bei abgewickelten Betrieben ge hört.

Klar, es gab Gegenwehr: auf breiter Basis organisiert, nett und kreativ, einfach alles – außer effektiv. Mit Demos sollten die Verantwortlichen beeindruckt werden; Lichterketten sollten dafür sorgen, dass „denen in Helsinki ein Licht angeht“, wie eine IG-Metall- Sprecherin verkündete. Reden wurden gehalten, in denen auf die „Korruption in Rumänien“ verwiesen wurde – ein bestechendes Argument im Zumwinkel-Lande. Und GewerkschafterInnen riefen Patrone Rüttgers an, er solle sie gegen das Kapital schützen, dem sie hilflos ausge setzt seien. Auch bot man an, in Zukunft billiger und mehr zu arbeiten, was aber wohl nicht ausreichend war, um mit den von Nokia forcierten Sklavenkonditionen in Rumänien mitzuhalten.

„Wenn wir untergehen, dann schreiend“, erklärte eine Nokianerin. Hauptsache Lärm gemacht, auch wenn man weiß, dass es nichts bringt? Ein knallharter Reibachkonzern lässt sich eben nicht mit symbolischen Aktionen und ritualisierten Parolen (mit nationalem Beigeschmack) von seinem Weg abbringen. Da wäre es sinnvoller, man schonte gleich die Stimme.

Aber was auch tun, wenn die Abwanderung schon unter Dach und Fach ist? Man kann ja schließlich kein Unternehmen zum Bleiben zwingen. Das ist wohl richtig, wenn man sich die Reihe der artiger Abwehrkämpfe anschaut, und es verweist darauf, dass das Problem grundlegender Art ist. Eben deshalb bedarf es einer internationalen Gewerkschaftsbewegung, die sich nicht auseinanderdividieren lässt und die Arbeitsbedingungen z.B. in Rumänien als gemeinsames Problem begreift. Das aber ist ein Projekt, das uns noch viel Tränen kosten wird, bedenkt man den Zustand der heute standortorientierten Gewerkschaften.

Auch unabhängig von dem gemeinsamen Band, welches das Schicksal der Arbeiterklasse international verbindet: Eine Gewerkschaft, die die Interessen der Arbeiterklasse vertritt, darf keine Zugeständnisse machen aufgrund von Abwanderungsdrohungen. Und wenn dies tatsächlich die Kapitalflucht zur Folge hätte, dann ist es ihre Aufgabe, die Betriebe zu übernehmen und wirtschaftliche Bereiche neu zu organisieren. Gerade gewerkschaftliche Organisationen haben das Potential dafür, was alleinstehende Belegschaften nicht zu schultern vermögen.

Dann endlich wird bei Betriebsschließungen nicht mehr vom „letzten Tropfen Schweiß“ die Rede sein, den die ArbeiterInnen für den Betrieb hergeben, sondern vom „letzten Tropfen“, der das Fass zum Überlaufen brachte. Keine Frage, wer in diesem Falle seine Würde zurückgewinnen und wem die Politik zu Hilfe eilen wird.