Auf Gedeih und Verderben

In der Standortlogik vereinen sich so ziemlich alle
Torheiten, die menschliches Denken hervorbringen kann. Glänzend lässt sich das
ablesen an der Debatte um die Schließung des Nokia- Werkes in Bochum. Bis Ende
Juni sollen dort die Lichter ausgehen. Kühndreist hat der finnische
Handyhersteller mit der Verlagerung der Produktion ins Ausland begonnen, wo im
Hauruck-Verfahren ein neues Werk aus dem Boden gestampft wird. 2.300
Beschäftigte verlieren ihre Arbeit, die bald von Billiglöhnern im rumänischen
Cluj verrichtet werden soll.

„Karawanenkapitalismus“

„Karawanenkapitalismus“ ist das Trendwort, das nun durch die
Politik geistert. Man klagt über die Dreistigkeit Nokias, den Standort wie die
Unterwäsche zu wechseln, immer den lukrativsten Geschäftsbedingungen hinterher.
Klagt darüber, dass das Unternehmen Subventionen abgegriffen habe, mit denen
man es einst gelockt hatte, und nun den damit verbundenen Deal mit
Arbeitsplätzen platzen lasse. Kurzum, man fühle sich abgezockt und ausgenutzt.
Es könnten einem fast die Tränen kommen, so leidenschaftlich erhebt die Politik
die Stimme gegen den kapitalistischen Nomaden aus dem Norden, dem es nur um
schnelle Profite gehe, so rührselig zeigt sie Mitleid mit den Betroffenen.

Um diese Empörung noch zu unterstreichen, zeigen
SPD-Politiker, dass auch in ihnen ein kleiner Rebell steckt: Zum Boykott gegen
Nokia rufen sie auf und gehen beispielhaft voran. Solidarisch mögen manche das
nennen. Eher aber ist es das reinste Kasperletheater.

Die Politprominenz selbst ist es, die die Grundlagen für das
mobile Kapital politisch fundiert hat und ständig erweitert. Ja, sie erklären
dies sogar zur gesellschaftlichen Triebfeder! Die Bewegungsfreiheit des
Kapitals gilt in ihren neoliberalen Postulaten stets als höchstes Gut. In der
Praxis dann soll es aber doch bitte der eigene Standort sein, der den Zuschlag
erhält. Und das deutsche Unternehmen darf plündernd durch die Welt ziehen,
während ausländisches Kapital als Heuschrecke verwünscht wird. Der moderne
Patriarch propagiert und praktiziert die freie Liebe und gerät eifersüchtig
außer sich, wenn seine Liebste sich dieses Recht ebenso heraus nimmt.

Wären sie nur ein wenig konsequent, dann müssten sie Nokia
schulterzuckend ziehen lassen. Sie müssten feststellen, wie innovativ doch ein
Land wie Rumänien sei, das Unternehmen wie Nokia zu ködern vermag. Sie müssten
neidisch anerkennen, das die Rumänen wohl einen Schritt voraus seien, und wir
unseren Standort immer noch nicht richtig konkurrenzfähig gemacht hätten – zu
sehr hielten die ArbeiterIn nen hier an Privilegien fest, ein unflexibler
Unternehmerschreck. Und die Anklage würde sich nicht gegen die edlen Finnen
richten, sondern gegen die Gewerkschaften mit ihren albernen Sozialstandards.
Boykottaufrufe würden selbstverständlich als standortschädigend demaskiert
werden.

Soviel Ehrlichkeit ist aber kaum zu er warten. Im
Gaukelspiel der Politik punktet eben der mit den schnellsten populistischen
Reflexen. Da nimmt es nicht wunder, wenn die neoliberalen Akteure eigentlich
gegen ihre eigene Politik demonstrieren. Wäre es nicht so tragisch, es wäre
feinste Unterhaltung.

Die Bemutterung der Nokianer

Die Bemutterung der Nokianer durch die Politik folgt denn
auch eher dem Zweck, dass sie nicht auf abwegige Gedanken kommen und
Konsequenzen daraus ziehen. Und diese Rechnung scheint aufzugehen: Der Kampf um
das Werk scheint mittlerweile gelaufen, bevor er eigentlich begonnen hat.
Obwohl das Unternehmen nicht im Geringsten verhandeln möchte, verzichtete die
IG Metall auf wirksame Aktionen. Stattdessen werden Transfer- und
Qualifizierungs maßnahmen noch als Erfolg verkauft, obwohl das zu den
Minimalstandards bei abgewickelten Betrieben ge hört.

Klar, es gab Gegenwehr: auf breiter Basis organisiert, nett
und kreativ, einfach alles – außer effektiv. Mit Demos sollten die
Verantwortlichen beeindruckt werden; Lichterketten sollten dafür sorgen, dass
„denen in Helsinki ein Licht angeht“, wie eine IG-Metall- Sprecherin
verkündete. Reden wurden gehalten, in denen auf die „Korruption in Rumänien“
verwiesen wurde – ein bestechendes Argument im Zumwinkel-Lande. Und
GewerkschafterInnen riefen Patrone Rüttgers an, er solle sie gegen das Kapital
schützen, dem sie hilflos ausge setzt seien. Auch bot man an, in Zukunft
billiger und mehr zu arbeiten, was aber wohl nicht ausreichend war, um mit den
von Nokia forcierten Sklavenkonditionen in Rumänien mitzuhalten.

„Wenn wir untergehen, dann schreiend“, erklärte eine
Nokianerin. Hauptsache Lärm gemacht, auch wenn man weiß, dass es nichts bringt?
Ein knallharter Reibachkonzern lässt sich eben nicht mit symbolischen Aktionen
und ritualisierten Parolen (mit nationalem Beigeschmack) von seinem Weg abbringen.
Da wäre es sinnvoller, man schonte gleich die Stimme.

Aber was auch tun, wenn die Abwanderung schon unter Dach und
Fach ist? Man kann ja schließlich kein Unternehmen zum Bleiben zwingen. Das ist
wohl richtig, wenn man sich die Reihe der artiger Abwehrkämpfe anschaut, und es
verweist darauf, dass das Problem grundlegender Art ist. Eben deshalb bedarf es
einer internationalen Gewerkschaftsbewegung, die sich nicht
auseinanderdividieren lässt und die Arbeitsbedingungen z.B. in Rumänien als
gemeinsames Problem begreift. Das aber ist ein Projekt, das uns noch viel
Tränen kosten wird, bedenkt man den Zustand der heute standortorientierten
Gewerkschaften.

Auch unabhängig von dem gemeinsamen Band, welches das
Schicksal der Arbeiterklasse international verbindet: Eine Gewerkschaft, die
die Interessen der Arbeiterklasse vertritt, darf keine Zugeständnisse machen
aufgrund von Abwanderungsdrohungen. Und wenn dies tatsächlich die Kapitalflucht
zur Folge hätte, dann ist es ihre Aufgabe, die Betriebe zu übernehmen und
wirtschaftliche Bereiche neu zu organisieren. Gerade gewerkschaftliche
Organisationen haben das Potential dafür, was alleinstehende Belegschaften
nicht zu schultern vermögen.

Dann endlich wird bei Betriebsschließungen nicht mehr vom
„letzten Tropfen Schweiß“ die Rede sein, den die ArbeiterInnen für den Betrieb
hergeben, sondern vom „letzten Tropfen“, der das Fass zum Überlaufen brachte.
Keine Frage, wer in diesem Falle seine Würde zurückgewinnen und wem die Politik
zu Hilfe eilen wird.

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