+++ In verschiedenen Städten gab es Soli-Aktionen für die Freilassung der „Belgrade 6“: 16.09. Hamburg - serbisches Generalkonsulat + 18.09.…
Das Bundesverfassungsgericht verlängerte im August die Suspendierung bedeutender Teile des bayrischen Versammlungsgesetzes von 2008. Gegen grundlegende Bürgerrechte verstößen u.a. die…
Wie frei ist die Kunst? Teil 3 der DA Kultur Diskussion
Erinnert sich eigentlich noch jemand an den Job-Floater? Die Hartz-Kommission nannte so ein Kreditprogramm, das Arbeitsplätze schaffen sollte, aber partout…
Rezension des Buches „Ritual Knast - Die Niederlage des Gefängnisses. Eine Bestandsaufnahme“ von Hubertus Becker
Frankreich: Mit der Krise kommt die Angst. Nicht nur auf Seiten der ArbeiterInnen!
Das Verwaltungsgericht Münster hat die polizeiliche Videobeobachtung einer Demonstration im Juni 2008 gegen Urantransporte für rechtswidrig erklärt (AZ: 1 K…
Über die Rückzugsgefechte einer kleinen rumänischen Gewerkschaft
In Bremen laufen derzeit Disziplinarverfahren gegen 756 verbeamtete Lehrkräfte wegen Beteiligung an Arbeitskämpfen. Die GEW fordert die Einstellung dieser Verfahren…