Da sind wir also wieder – nach keinen zwei Jahren „Bürgergeld“ sind wir wieder bei „Hartz IV“ angelangt. Besonders nachhaltig war die Meilenstein-Reform ja nicht ausgefallen. Ihre Demontage begann bereits früh. Genau genommen, bereits vor offizieller Verabschiedung. Die FDP lieferte ihren Signature-Move mit Bravour ab, nämlich alles zu blockieren, was
Tag: Sanktionen
Wenn alle das wüssten
DA: Was ist Hartz IV und warum wurde es eingeführt? Als Hartz IV wird das Arbeitslosengeld II nach dem Sozial-Gesetzbuch II bezeichnet. Es wird Hartz IV genannt, da es das vierte der Hartz Gesetze ist, die 2005 verabschiedet wurden. Diese sind benannt nach der Hartz-Kommission, die der damaligen rot-grünen Regierung beratend
Bundesverfassungsgericht ignoriert Grundrechte Erwerbsloser
Die Begriffe des jobcenter-deutschen Dialektes sind notorisch ungeeignet und dienen auch nicht dem Zweck zu verstehen, was dort wirklich geschieht. Einer dieser jobcenter-deutschen Begriffe ist „Anhörung“. Im Sanktionsproduktionsverfahren der Verwaltung ist die „Anhörung“ der Teil, in welchem Erwerbslose sich zu rechtfertigen haben und ihnen gestattet wird, unterwürfig Gründe für ihr