Die Ampelregierung hat es geschafft, sie hat die sozialpolitische Rolle rückwärts vollbracht. Keine zwei Jahre nach Einführung ist das Bürgergeld dermaßen back to HartzIV gestutzt, dass es niemanden überraschen bräuchte, wenn die SPD noch Wolfgang „Alles Schmarotzer“ Clemens aus der Erde buddeln würde, um das Comeback perfekt zu machen. Clemens
Author: Simon ´Ekke´ Trimpin
Back to Hartz IV? Back to Widerstand!
Da sind wir also wieder – nach keinen zwei Jahren „Bürgergeld“ sind wir wieder bei „Hartz IV“ angelangt. Besonders nachhaltig war die Meilenstein-Reform ja nicht ausgefallen. Ihre Demontage begann bereits früh. Genau genommen, bereits vor offizieller Verabschiedung. Die FDP lieferte ihren Signature-Move mit Bravour ab, nämlich alles zu blockieren, was
Stell Dir vor es gibt Arbeit für Alle – und keine*r muss hin
Erwerbslosigkeit erscheint auf den ersten Blick fast wie ein Unfall im festen Gefüge der vermeintlichen Leistungsgesellschaft. Eine Ausnahme, welche letztlich die Norm der Erwerbstätigkeit zu bestätigen hat. Eine Ausnahme, die es schnellstmöglich zu beheben gilt, individuell als auch gesellschaftlich. Diffuse Gefühle und Bilder kreisen um diesen Ausnahmezustand: Scheitern, Versagen, Armut,
„…dem Struggle ein Gesicht, dem Widerstand einen Ort geben…“ – Aktion zum Kampftag der Arbeitslosen
Raus zum Kampf-und Feiertag der Arbeitslosen am 2.Mai! Aber wohin, raus? Aus gewerkschaftlicher Organizing-Perspektive fehlt den „Arbeitslosen“[ref]Im restlichen Text wird von Erwerbslosen die Rede sein. Der Begriff „Arbeitslos“ verstärkt den bewusst bemühten Eindruck, offizielle Lohnarbeit sei die einzige legitime, die einzige „richtige“ Arbeit. Wer diese nicht hat – und nicht
Realität vs. Marketing – „Bürgergeld“ echt noch schlechter als angekündigt
Die Liste der unvorhergesehenen Kehrtwendungen und verschleppten Reformen ist nach gerade mal 100 Tagen Ampelregierung bereits erschreckend lang. Die allgemeine Impflicht kommt nach Monaten des Wartens vermutlich gar nicht mehr. Der Mindestlohn wird erst im Oktober 2022 erhöht, also fast ein Jahr nach Koalitionsbildung. Die Grünen liefern Waffen in Kriegsgebiete
“Aus Raider wird Twix, sonst ändert sich Nix” – auf Grundsicherungsniveau
Zugegeben. Die Referenz im Titel, auf das berühmtberüchtigte 90er Jahre Schokoriegel-Rebranding, ist sicher keine kreative Glanzleistung, aber eine Steilvorlage seitens der Ampel-Koalitionär:innen, die an dieser Stelle verwandelt werden musste. Hartz IV soll jetzt bald Bürgergeld heißen, was allein deswegen schon daneben ist, weil Hartz IV ja offiziell gar nicht Hartz
Es gibt keine guten Nachrichten im Falschen
Wer nicht persönlich betroffen oder übermäßig sozialpolitisch interessiert ist, wird es zwischen den vielen anderen Schlagzeilen kaum mitbekommen haben. Aber das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 05. November 2019 ein nicht ganz unbedeutendes Urteil verkündet, wie es ganz praktisch in diesem Land um die angeblich unantastbare Menschenwürde bestellt ist. Konkret ging
Wem gehört das Jobcenter?
Die glücklichen Arbeitslosen scheinen alles und jede*n gegen sich zu haben. Allein die nackten Zahlen (wir erinnern uns, dreieinhalb Millionen Erwerbslose bei weniger als einer Millionen freier Stellen[ref]Statistik Arbeitsagentur[/ref] scheinen auf der Seite ihrer Fürsprecher*innen zu stehen – und wer mag sich schon auf nackte Zahlen berufen und so tun,
Auf dass wir Glückliche Arbeitslose werden!
Ende des 18. Jahrhunderts entstand der Typus der Arbeiter*innen. Menschen, die in Fabriken, Manufakturen und um deren Betriebsabläufe herum, in vorgeschriebenen Zeittaktungen, unter disziplinierenden Bedingungen, meist äußerst repetitive Handlungen vollzogen und damit produzierten, was der im Entstehen befindliche Kapitalismus so anbieten wollte und konnte. Die Wandlung der Gesellschaften von eher
Keine Arbeit? Kein Problem!
Keine Ahnung, wie viele frühmorgendliche Aufschläge im Jobcenter ein einzelner Mensch hinter sich bringen kann, bevor er ernsthafte Schäden davon trägt. Gibt es da einen klinisch zulässigen Höchstwert? Ist dieser je nach politischen Verhältnissen Manipulationen unterworfen? Wird er im Zweifelsfall heraufgesetzt, wenn die empirischen Daten keine Hoffnung auf Einhaltung bieten?