Kritische Organisierung an Hochschulen: Dresden vs. Frankfurt

TU Dresden

















Ende
letzten Jahres traf sich Philosophie-Studentin und FAU-Mitglied Rosa
Klee mit Anja Weber und Tino Heim
von der Mittelbauinitiative1.
Anlässlich der Gründung der Hochschulgewerkschaft unter_bau2
in Frankfurt/Main sprachen sie über Probleme und
Handlungsmöglichkeiten an der TU Dresden.

Rosa Klee: Wer
seid ihr, was arbeitet ihr an der Uni, wer ist eigentlich eure
Chefin?

Anja Weber:
Im Bereich Qualitätsmanagement im Zentrum für Lehrerbildung.

Tino Heim:
Am Institut für Soziologie. Mein unmittelbarer Chef ist (noch bis
Februar 2017) der Lehrstuhlinhaber des Lehrstuhls für
Soziologische Theorien und Kultursoziologie, Dienstherr ist das Land
Sachsen.

R: Ihr
engagiert euch ja in der Mittelbauinitiative, was ist das?

A:
Wir sind eine Interessenvertretung für alle Gruppen, die an der Uni
arbeiten, die keine Professur innehaben – also alle, die in
überwiegend irregulären Arbeitsverhältnissen sind. Und das sind
(wenn man die unbefristete Vollzeitbeschäftigung als regulär
ansieht) so gut wie alle: Lehrbeauftragte, Hilfskräfte,
wissenschaftliche MitarbeiterInnen, Honorarkräfte, Leute mit
Werkverträgen, befristete Verwaltungsangestellte.

R:
Was sind aus eurer Sicht akute Probleme oder aktuelle Veränderungen
an der TU?

T:
Die Grundprobleme haben erst mal wenig speziell mit der TU, sondern
der Neoliberalisierung der Hochschulen in den letzten Jahren zu tun,
dem Kompetenz- und Finanzierungshickhack zwischen Bund und Ländern,
der kreativen Anwendung der mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz
ermöglichten Befristungsparaxis.
Daraus ergeben sich dann grundlegende Strukturprobleme, die
miteinander verbunden sind: kurze Vertragslaufzeiten der
MitarbeiterInnen, und der künstliche Konkurrenzdruck auf allen
Ebenen. Das erschwert das Engagement in Forschung und Lehre, und
-wenn man das als Aufgabe von (Sozial)wissenschaft ansieht- eine
kritische Stimme innerhalb der Gesellschaft sein zu können.
Mitunter ist aber auch eine reguläre Planung und Durchführung der
Lehre nicht mehr möglich.3

A:
Das Neueste war ein Problem mit den sog. Überlaststellen: alle
möglichen Institute und wissenschaftliche Einrichtungen laufen auf
Überlast, zur Kompensation gibt es aus befristeten Mitteln des
Bundes, eben diese ‚Überlaststellen‘, die die Aufrechterhaltung der
Lehre sichern sollen. Die liefen jetzt zum 31.12. aus, also mitten
im Semester. Das Land hat die neuen Überlastmittel aber erst Ende
September zugewiesen, die mussten dann im Unihaushalt erst neu
verteilt werden, was wieder zwischen Unileitung und Fakultäten
ausgehandelt werden musste. Da es dabei eine massive Umverteilung
innerhalb des TU-Haushalts gab, fielen an vielen Instituten Stellen
weg, so das unklar war ob und wie die Betroffenen bis Ende des
Semesters lehren können. Am Beginn des Semesters war das jedenfalls
überhaupt nichts klar, und es dauerte bis kurz vor Weihnachten, bis
wenigstens die Weiterbeschäftigung bis Semesterende gesichert war.
Gleichzeitig sind eben dies die Stellen mit besonders hohem
Lehrdeputat, an denen also ein großer Teil der Lehre hängt.

T:
Ein weiteres Problem ist: Hochgradige Intransparenz, die zudem nicht
kritisiert werden soll. Informationen über Entscheidungsprozesse an
der Uni sind nicht transparent verfügbar, Mitbestimmungsrechte
werden eigentlich umgangen. D.h. sogar gegebene Mitbestimmungsrechte
können oft nicht ausgeschöpft und ausgestaltet werden, weil man
nicht weiß, dass und wie man diese Rechte wahrnehmen kann.

A:
Man hat keinen Handlungsspielraum, weil du nicht weißt, was
Universitätsleitung, Fakultätsverwaltungen und Institutsleitungen
gerade vorhaben und welche Konflikte und Kompromisse da gerade
ausgehandelt werden. So kannst du dich auch nicht positionieren.

Jedoch
das Einfordern von Informationen oder auch nur der Einhaltung
bestimmter Beteiligungsmöglichkeiten von Hochschulmitgliedern,
stößt auf Abwehr. Offene Briefe werden als Angriff auf die
Unileitung oder aggressive Kommunikation wahrgenommen, auf
Gesprächsangebote wird nicht eingegangen, einem wird die Schädigung
des Images des Betriebs vorgeworfen, zu dem man sich eigentlich
loyal verhalten soll. Sobald man etwas kritisiert oder öffentlich
Probleme artikuliert, gibt es eine sehr starke Abwehrhaltung.

Und
es führt in Einzelfällen dann eben auch direkt zu Konsequenzen,
wenn Leute den Mund zu weit aufmachen.

T:
Inis wie uns wird dann wieder vorgeworfen, sich in Prozesse
einzumischen, zu denen ihnen Informationen fehlen, allerdings werden
diese eben auch systematisch zurückgehalten.

Und
grundsätzlich wird auch immer darauf hingewiesen, dass es ja
bestehende Gremien und Strukturen der Interessenvertretung gibt, und
solche Inis deshalb überflüssig wären, und wenn nicht, dann immer
noch keine legitimen Verhandlungs- oder Gesprächspartner darstellen
würden.

T:
Desweiteren ist problematisch, dass unklar ist, an wen man sich
überhaupt mit Problemen oder Forderungen wenden soll. Sich damit an
unmittelbare Vorgesetzte zu richten hat an Unis selten Sinn, die
agieren unter denselben Handlungszwängen (wenn sie auch Spielräume
haben) und geben diese nach unten weiter. Z.B. hängen die kurzen
Vertragslaufzeiten an den Mittelzuweisungen von Land und
Drittmittelgebern und den Zielvereinbarungen mit den
ProfessorInnen. Aber wer ist insgesamt verantwortlich für diese
prekäre Stellensituation? Die Verantwortung dafür wird zwischen
Uni und dem Land Sachsen hin und hergeschoben und alle Instanzen
berufen sich dabei auf ‚Sachzwänge‘ (Tarifeinigungen,
Hochschulentwicklungsplanung, diverse ‚Pakte‘ mit dem Bund etc.),
die sie selbst mitgeschaffen haben.

A:
Die Situation ist aber von Uni zu Uni verschieden. In Frankfurt z.B.
kannst du nicht alles auf’s Bundesland weiterschieben, weil die Uni
als Stiftungsuniversität4
in höherem Maße selbst verantwortlich ist für die Dinge, die da
passieren. Das ist bei uns anders – wenn man bei uns an die
Unileitung herantritt, dann heißt es, das Land gibt uns aber nicht
genug Geld, oder: die haben das so festgelegt, gleichzeitig
verhandeln sie ja aber mit dem Land und dem Wissenschaftsministerium
und lassen sich Dinge in den Hochschulentwicklungsplan etc.
reinschreiben, die sie dann als Sachzwänge wieder exekutieren
können.

T:
Das Land delegiert die Verantwortung für die vernünftige
Ausgestaltung von Verträgen an die Unis, schafft aber gleichzeitig
Bedingungen, wie z.B. kurzfristige und undurchsichtige
Mittelzuweisungen aus etlichen verschiedenen Töpfen und Vorgaben
der Hochschulsteuerung, die jede auch nur mittelfristige
Stellenplanung verunmöglichen, so dass die Unis keine vernünftigen
Verträge machen können.

A:
Ein Problem für Initiativen wie unsere ist in diesen
Konstellationen auch: Oft sind sich dann doch die Leute selbst am
nächsten und glauben, für sie geht’s schon irgendwie weiter – diese
Erfahrung kann ja auch ein paar Jahre lang funktionieren.

T:
Die unmittelbaren persönlichen Interessen sind ja an bestehende
Strukturen geknüpft. Und dann versuchen die Leute – das ist ja
individuell durchaus rational – Bestehendes zu verteidigen, das
eigentlich ihren langfristigen Interessen entgegensteht, ihnen aber
im Moment Möglichkeiten zu irgendeiner Art von Weiterbeschäftigung
gibt, die sie sonst eben gar nicht hätten.

A:
Das Ganze ist leider so vertrackt, dass man an die Strukturen ran
muss! Irgendwelche Stellschrauben zu drehen, bringt’s überhaupt
nicht, das macht eher alles nur noch schlimmer.

R:
Habt ihr Kontakt zu anderen Berufsgruppen an der Uni oder wisst, was
dort Probleme oder Verbindungen zu eurer Situation sein könnten?

A:
Nicht wirklich. Aber zumindest das Personaldezernat, eigentlich die
gesamte Verwaltung, könnte entlastet werden, wenn man die
Situation des Mittelbaus verändert. Die sind extrem überlastet
damit, ständig diese ganzen kurzfristigen Arbeitverträge
auszustellen und zu prüfen usw. gleichzeitig ist ein Großteil des
technischen Personals, die oft aus Drittmitteln finanziert werden,
inzwischen genauso befristet angestellt.

T:
Was die Problemfelder des ‚Technischen und Verwaltungspersonals‘
angeht, da ist es teilweise schwierig, überhaupt erstmal eine
gemeinsame Sprache und gemeinsame Aktionsformen zu finden. Soweit
sind wir in Dresden nie gekommen.
Aber die Interessen der Leute konvergieren schon.

R:
Nun gibt es doch eigentlich Gewerkschaften und
Interessenvertretungen oder Gremien, welche Erfahrungen habt ihr
damit gemacht?

T:
Na
inzwischen sind wir auch in den Gremien drin.
Denn: Bestimmte Informationen bekommt man so etwas besser und
frühzeitiger, wenn auch da nicht zuverlässig. Außerdem aber
sollte so dem Vorwurf der Illegitimität der mid entgegengewirkt
werden: Es gibt Leute aus der mid, die als gewählte VertreterInnen
in den offiziellen Gremien vertreten sind, im Senat, in den
Fakultätsräten, im Personalrat, nur das reicht eben nicht aus.

A:
Die offiziellen Unigremien sind so aufgebaut, dass in allen
entscheidenden Gremien die Profs die absolute Mehrheit haben, also
stehen die Chancen nicht so gut, da ’ne Entscheidung im Sinne des
Mittelbaus zu erwirken. Der Personalrat kann in Bezug auf
strukturelle Fragen auch nur zahnlos agieren, und wird oft genauso
ausgebremst wie die mid. Insofern denke ich, braucht es irgendwie
ein radikaleres und offensiveres Vorgehen.

T:
Oder erstmal eine radikalere und unbedingtere Gestaltung von
Forderungen. Was für uns auch wichtig war, ähnlich wie für
unter_bau: Die gesellschaftlichen Funktionen und Aufgaben von
Wissenschaft und Bildung auch mit zu artikulieren, oder auch Visionen
und Vorstellungen zu haben, was freie Forschung und Lehre eigentlich
sein könnten. Und da muss man sagen, dass das in den normalen
Gremien- und Mitarbeitsstrukturen vollständig verloren gegangen
ist. Es geht ja nicht nur um ein bisschen längere
Vertragslaufzeiten, sondern es sollte immer auch darum gehen: wie
wollen wir eigentlich wissenschaftliche Forschung und Lehre
ausgestalten, vielleicht im Sinne eines egalitären, kooperativen,
autonomen und engagierten Miteinanders aller Statusgruppen, das
nicht vollständig ökonomisch oder politisch fremdbestimmt ist. Das
heißt auch, Forderungen aufzustellen, die über das, was innerhalb
der bestehenden Strukturen möglich ist, hinausgehen – während in
vielen Gremien von vornherein bestimme Sachen, z.B.
Konkurrenzmechanismen, überhaupt nicht hinterfragt
bzw. fraglos akzeptiert werden.

R:
Wie
verhält es sich denn mit den Gewerkschaften?

A:
Zuständig sind die GEW und ver.di.
Die GEW hat ca. 400 Mitglieder an der TU, davon sind wahrscheinlich
die Hälfte Studierende. Über ver.di kann ich nichts sagen,
ich bin in der GEW – das ist eher schwierig, was den
Hochschulbereich angeht. Dahinter steht aber auch ein strukturelles
Problem, nämlich dass die Gewerkschaften außer Tarifkämpfen und
Streiks keine wirksamen Strategien haben – und das ist nicht das,
was hier gerade gebraucht wird. Letztlich haben die keine Ahnung,
wie sie Lehrbeauftragte oder Hilfskräfte eigentlich vertreten
können. Der Schwerpunkt der Interessenvertretung liegt weiterhin auf
der Seite der Lehrer, auch wegen der Mitgliederzahlen, bei der
Wissenschaft beginnt man gerade erst zu lernen, was die Problemlagen
eigentlich sind.

T:
Dann ist da noch das generelle Problem, dass die Gewerkschaften die
letzten 20 Jahre der Entwicklung von Lohnarbeitsverhältnissen sehr
lange und sehr weitgehend verschlafen haben. Sie haben sich oft
darauf zurückgezogen, Leute mit sogenannten
‚Normalarbeitsverhältnissen‘, mit unbefristeten tarifgebundenen
Verträgen, weiter zu vertreten, ohne so richtig zu merken, dass die
immer weniger geworden sind und die ‚irregulär‘ Beschäftigen immer
mehr.

Dann
beschweren sich die Gewerkschaften immer intern, dass die Basis
irgendwie nicht richtig mitmachen würde, so wie sich ja auch
Parteien immer beschweren, dass die Parteibasis nicht richtig
mitmacht, aber wenn man von vornherein entfremdete Strukturen
schafft, in denen die Leitungsfunktionen und die wirklichen
Entscheidungsfunktionen von der Basis weitgehend abgekoppelt sind –
dann muss man sich nicht darüber wundern, dass die Partizipation
und Beteiligung zurückgeht.

A:
Weshalb natürlich auch dieser basisdemokratische, rätedemokratische
Strukturansatz von unter_bau sympathisch ist. Und auch alle
Forderungen, die über Tarifverträge und etwas mehr Lohn oder
vielleicht ein bisschen mehr Urlaubszeit hinausgehen, können von den
gegenwärtigen Gewerkschaften nur bedingt artikuliert werden.

R:
Frankfurt.Welche Unterschiede seht ihr zur Lage in Dresden?

A:
Als gerade diese Initiative gegründet wurde, hab ich diese Homepage
aufgemacht und gedacht: Wow, das ist unfassbar sympathisch! Aber
vielleicht n bisschen groß…

T:
Nun – Frankfurt hat eine etwas andere Situation, dadurch dass die
Uni Stiftungsuniversität ist, deshalb auch selbstständige
Tarifverträge abschließen kann, d.h. der Konfliktpartner und
Streitpartner ist eindeutig klar.

Und
es gibt dort schon eine längere und etabliertere Tradition,
Strukturen zu bilden und situativ verschiedene Statusgruppen
zusammenzufassen und in gemeinsamem Engagement zu verbinden.

A:
Nichtsdestotrotz wäre das auch hier der Ansatz, glaube ich. Alles,
was die Statusgruppen noch weiter zersplittert, ist einfach nur
falsch. Lehrbeauftragtenini, Hilfskraftini, …also wenn du das
nicht vernetzt miteinander und miteinander agierst, dann bringt das
gar nichts.

Ich
glaube auch, wenn man sowas hier machen wöllte, dann müsste man
alle sächsischen Hochschulen auf diese Weise vernetzen, denn:
Dienstherr ist das Land Sachsen.

T:
In Frankfurt gibt es auch eine gewisse Tradition von kritisch
engagierter Praxis, die sich z.B. in Fragen wie Campusbesetzungen
und wilden Streiks aus dem Fenster lehnt. Da ist die Frage, ob man
dafür in Dresden eine hinreichende Schwungmasse aktivieren könnte.
Selbst die Mittelbauini ist auch von Leuten innerhalb des Mittelbaus
gelegentlich als Verein von Radikalinskis wahrgenommen worden, weil
wir ab und zu auch Grundsatzfragen stellen. Leute, die so denken,
hast du immer und überall, aber die Frage ist: Hast du eine
signifikante Gruppe, die anders tickt?

A:
Und die seh ich an der TUD nicht. Den Leuten ist auch so derartig
ausgetrieben worden, sich überhaupt Gedanken darüber zu machen,
was ihre Handlungsspielräume sind, die seit 10-15 Jahren immer
weiter geschrumpft sind… Die Tatsache, dass Du mit Engagement
permanent gegen Wände rennst und gleichzeitig gezwungen bist,
unter wachsendem Konkurrenzdruck an Dein eigenes Fortkommen zu
denken, schafft hier eben auch keine guten Bedingungen, sich mit den
Langfristperspektiven – den eigenen wie denen der Institution –
überhaupt auseinanderzusetzen, was die Voraussetzung für
Schwungmasse wäre.

T:
Ein Unterschied ist noch: Es hat in Frankfurt auch konkrete
Erfolgserlebnisse gegeben. Gerade mit dem Hintergrund der
Hilfskraftini, die die Unileitung u.a.
durch wilde Streiks, Besetzungen und Solidarisierung mit anderen
Beschäftigtengruppen dazu
gezwungen hat, mit ihnen zu verhandeln. Wir sind nie so weit
gekommen, uns fehlt diese Hintergrunderfahrung.

R:
Was wäre denn ein möglicher konkreter Erfolg hier?

A:
Vom Personalrat wird jetzt auf
der Grundlage des Rahmenkodex5
wieder dasselbe angegangen, was wir vor 3 Jahren erfolglos versucht
haben: eine Dienstvereinbarung zum Umgang mit befristeter
Beschäftigung. Wenn die Uni zumindest eine transparente und über
die bestehenden (und nicht ausreichenden) gesetzlichen
‚Mindeststandards‘ hinausgehende Selbstverpflichtung machen würde,
wäre man einen Schritt weiter. Dann könnte der Personalrat diese
Verpflichtungen für die konkreten Beschäftigten auch einklagen. Nur
kann es auch dem PR passieren, dass die Verhandlungen über mehrere
Jahre verschleppt werden.

T:
Ein anderer Schritt in Richtung Selbstermächtigungserfahrung könnte
sein: Man müsste noch nicht mal streiken, sondern es würde in den
bestehenden Parametern ausreichen, wenn 50-60% des Mittelbaus sagen
würden: Wir machen jetzt nur noch Dienst nach Vorschrift. Sie
leisten also nur das, wofür sie bezahlt werden und wozu sie
verpflichtet sind, und sie übernehmen nicht stellvertretend
professorale Aufgaben, z.B. selbstständige Lehre oder Prüfungen,
die sie im Sinne der Venia Legendi6
gar nicht machen dürfen. Es gäbe da eigentlich schon
Handlungsspielräume.

A:
Nur: Mehr Aufgaben erfüllen als im Vertrag wird stillschweigend
erwartet. In dem Moment, wo Leute das als EinzelkämpferIn für
sich machen, verschlechtern sie einfach nur ihre Möglichkeiten für
einen Anschlussvertrag. Da die EinzelkämpferInnen-Mentalität sehr
weit verbreitet und sehr weit fortgeschritten ist, ist dieser
Basisakt einer kollektiven Aktion relativ schwierig.

T:
Die recht hohe intrinsische Motivation bzw. Engagement in der Lehre
kann auch dazu führen, mehr zu machen als man muss. Teilweise
übernehmen Leute erweiterte Prüfungsaufgaben, z.B. Betreuung von
Abschlussarbeiten, um Studierende zu unterstützen, deren Projekte
man gut findet…

R:
Wenn es darum ginge, Druck aufzubauen,

was können
Studierende machen?

A:
Die wissen noch viel weniger als wir und das ist wohl das größte
Solidarisierungshindernis, denn so stellen sich bestimmte Sachen für
sie nicht als Problem dar, weil sie einfach nicht hinreichend
darüber informiert sind. Vielleicht bräuchte es dazu auch eine
Studierendeninitiative7,
um sich mit diesen Problemen auseinanderzusetzen – eben weil es sie
auch betrifft.

T:
Also wenn man jetzt mal utopisch denkt, dann könnte man sich
schon Massenproteste von Studierenden vorstellen, wirksame Aktionen,
Rektoratsbesetzungen, Demonstrationen vor dem Landtag – alles
Sachen, die es vor nicht allzu vielen Jahren noch gegeben hat. Das
würde zumindest Aufmerksamkeit generieren.

Aber
diese EinzelkämpferInnenmentalität, die natürlich auch was mit
den strukturellen Bedingungen zu tun hat, die findet sich bei
Studierenden ja auch vermehrt. Wenn Studiengänge so kleinteilig und
verschult organisiert sind und es im Wesentlichen darum geht, in
einem sehr kurzen Zeithorizont bestimmte Leistungen abzulegen – wo
und wann und wie soll sich Engagement bilden, das die Frage nach den
grundlegenden Bedingungen, in denen man studiert, und wie und warum
und wozu man das tut, überhaupt stellt oder adäquat formulieren
kann.

R:
Es hat ja hier 2009/10 eine monatelange Hörsaalbesetzung gegeben
(POT81)8,
wo zig Leute Tag und Nacht rumgehangen und einiges
umgestaltet haben. Es hat die Leute ja gegeben, und da war es auch
schon gewissermaßen irrational, das zu machen. Ich denke, das war
auch ein solches Selbstwirksamkeitserlebnis – es gibt also nicht
keine Geschichte.

R:
Also: Wir brauchen irgendwelche Druckmittel, sei es nun
Herumstänkern in, zumindest neben Gremien und vorhandenen
Strukturen, Formen von kollektiver Verweigerung oder Einschränkung
dessen, was man da leistet, sei es nun Streik oder Dienst nach
Vorschrift oder Ähnliches, und es braucht eine
berufs-/statusgruppenübergreifende Organisierung, vermutlich
sachsenweit und auch bundesweit. Und wir müssen Erfolgserlebnisse
finden, sei es in der Geschichte, sei es in anderen Städten, sei
es, dass wir sie tatsächlich selber machen. Vielleicht so!?
T:
Ja. Schöne Schlusszusammenfassung.

R:
Danke für das Gespräch!

Dies
waren Ausschnitte aus dem Gespräch. Die gesamte Gesprächsmitschrift
ist hier zu finden.

https://dresden.fau.org/2017/03/kritische-organisierung-an-hochschulen-ein-gespraech-mit-zwei-vertreter_innen-der-mittelbauinitiative-an-der-tu-dresden

Rosa Klee

1http://mittelbau-dresden.de/



2http://unterbau.org


3Siehe
auch Netzwerk Prekäres Wissen:
https://prekaereswissen.wordpress.com/


4https://de.wikipedia.org/wiki/Stiftungshochschule


5http://www.studieren.sachsen.de/download/Rahmenkodex.pdf


6https://de.wikipedia.org/wiki/Lehrberechtigung


7Mittlerweile
formiert sich hier so etwas unter dem Stichwort ‚Die Uni kritisch
verändern‘ 🙂



8Archiv
des damaligen Wiki: http://pot81.de

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