Fast zwanzig Jahre ist es her, dass die NATO Afghanistan unter Beteiligung der Bundeswehr angegriffen hat. Selten konnten wir die Sinnlosigkeit eines Krieges in dieser Dimension präsentiert bekommen. Leider ist es hierzulande still geworden um die Friedensbewegung. Vor zwei Jahren schrieb sogar Georg Mascolo von der Süddeutschen einen bemerkenswerten Kommentar zum Ende des INF-Vertrages, welcher vor über 30 Jahren die atomare Abrüstung einläutete: „Es fehlt eine junge Generation, die sich für Abrüstung einsetzt“.[1]https://www.sueddeutsche.de/politik/inf-vertrag-abruestung-fridays-for-future-1.4550067
Nicht nur bei der jungen Generation, sondern auch in weiten Teilen der Linken ist das Thema Friedenspolitik unterrepräsentiert im Vergleich zu Klima und Asyl. Dabei sind gerade Kriege wesentliche Ursachen für Fluchtbewegungen und haben auch verheerende Umweltzerstörungen zur Folge. Gerade fossile Energieträger belasten nicht nur das Klima, sondern sind oftmals Grund für Konflikte und Kriege. Deswegen ließen sich die Themen auch gut verbinden. Manche Teile der antifaschistischen Bewegung blickten in den letzten Jahren sogar skeptisch, wenn sich jemand konsequent für Frieden und Entspannungspolitik einsetzte. Sicherlich gibt es einige krude Persönlichkeiten, die insbesondere im Zuge des Ukraine-Konfliktes diverse Veranstaltungen als Podium für ihre völkischen Ansichten sowie Verschwörungsmythen nutzten. Dennoch sollten wir uns erinnern, dass der historische Anarchosyndikalismus immer eng mit der Friedensbewegung verknüpft war. Rudolf Rocker gab den Leitspruch aus: „Die Waffen nieder, die Hämmer nieder!“[2]https://www.anarchismus.at/texte-antimilitarismus/8020-rudolf-rocker-die-waffen-nieder-die-haemmer-nieder-1919-auszug
Dabei sind die Parallelen zwischen Kriegspropaganda und Hetze zum Sozialabbau ähnlich. So werden Kriege als humanitäre Interventionen verharmlost. Bei der Bundespressekonferenz wird von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik gesprochen und damit die Sachlage verdreht.
Die selbstverständliche Forderung nach Einhaltung des UN-Gewaltverbotes gerät fast schon zum Aufruf zur Revolution.
Mittlerweile sind selbst aus der Partei Die Linke relativierende Töne zu hören, was NATO und Auslandseinsätze angeht, wie etwa vor einem Jahr von dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion in einem Interview mit Deutschlandfunk: Zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr verwies Bartsch darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit schon unterschiedlich über Bundeswehreinsätze abgestimmt hätten. Es sei absurd anzunehmen, die Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei die Regierungsverantwortung übernehme, sich „in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen“. Die Linke werde die Frage von Auslandseinsätzen in einer Regierung „natürlich diskursiv behandeln“, sagte Bartsch.[3]https://www.deutschlandfunk.de/dietmar-bartsch-die-linke-wir-befreien-die-sozialdemokraten.868.de.html?dram:article_id=482431
Am Ende seines Kommentars schrieb Mascolo: „Es wäre schön, bei jeder Freitagsdemo bald ein paar neue Schilder zu sehen.“ Aber nicht nur die Klimabewegung, auch soziale Bewegungen könnten den 1. September als Antikriegstag nutzen, um gegen Aufrüstung und militärische Einsätze zu protestieren.
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