Im letzten Jahr wurde vermehrt die Frage nach den Arbeitsbedingungen von Wanderarbeiter:innen[1]bzw. temporären Arbeitsmigrant:innen gestellt: Wie kann es in Deutschland sein, dass Arbeiter:innen der Fleischindustrie zu dritt in kleinen Zimmern hausen müssen? Wieso wird in einem Land mit Bruttoinlandsprodukt in Billionenhöhe rumänischen Erntehelfer:innen ihr Lohn vorenthalten? Und wieso wurde im Herbst 2019 vor Gericht entschieden, dass die Bauarbeiter:innen der Mall of Shame für ihre Arbeit nicht bezahlt werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Sammelband Mall of Shame. Kampf um Würde und Lohn von Hendrik Lackus und Olga Schell.
Fünfjähriger Kampf um Lohn
Alles begann im Juli 2014, als rumänische Wanderarbeiter:innen mit dem Versprechen von einem Stundenlohn von acht Euro, einem Arbeitsvertrag und Unterkünften nach Berlin kamen für den Bau des Luxuseinkaufszentrums der Mall of Berlin. Engagiert wurden sie vom Subunternehmen Openmallmaster GmbH, welches vom Generalunternehmen Fettchenhauer Controlling & Logistic GmbH beauftragt war, welches wiederum den Bauherren High Gain House Investments (abgekürzt HGHI, Firma des Berliner Fast-Millionärs Harald Huth) als Auftraggeber hatte. Hinzu kam noch das weitere Subunternehmen Metatec Fundus GmbH & Co KG, das einige Arbeiter:innen Openmallmaster abwarb, als diese keinen Lohn zahlten. Dieser Strudel an Gesellschaften mit beschränkten Haftungen wirkt nicht nur kaum nachvollziehbar, er ist es auch; man könnte munkeln mit Absicht.
Als die Subunternehmen zuerst nur einen Teil und dann gar keine Löhne mehr zahlten, wandten sich mehrere der Wanderarbeiter:innen an die FAU Berlin und einer der größten Arbeitskämpfe des Syndikats begann. Sieben-Stündige Pickets wurden vor der Baustelle abgehalten sowie Demonstrationen und Kundgebungen mit hunderten Menschen, es wurden Unterschriften gesammelt und in den Medien berichtet, gespendet und bei Amtsgängen geholfen. Nach erfolglosen Gesprächen mit den Unternehmen reichten im März 2015 mehrere der geprellten Arbeiter:innen ihre Lohnklagen gegen die Subunternehmen ein.
Was nun folgte, ist ein frustrierender Spießrutenlauf durch Insolvenzfälle und gerichtliches Versagen. Ein Teil der Klagen wird abgelehnt, weil wegen fehlender Arbeitsverträge nicht nachgewiesen werden kann, dass auf der Baustelle gearbeitet wurde. Andere Klagen kamen durch, doch die Briefkastenfirma Openmallmaster ist nach dem Urteil nicht mehr erreichbar und Metatec sowie das Generalunternehmen Fettchenhauer Controlling melden Insolvenz an. Im November 2016 wird die erste Klage gegen den Bauherrn HGHI von einem Arbeiter eingereicht, es folgt eine weitere im Dezember 2018. Beide werden im Oktober 2019 vom Bundesarbeitsgericht abgelehnt. Als Auftraggeber müsse der Bauherr nicht über die konkreten Baumaßnahmen der Subunternehmen Bescheid wissen. Außerdem könnten Bauträger nur dann belangt werden, wenn sie Gebäude verkaufen; aber nicht wenn sie wie die Huther Firma sie vermieten oder verpachten.
Gelungenes Potpourri aus Arbeiter:innenstimmen und Analysen
Diese verworrene Geschichte aus Unternehmergeflechten arbeitet der Sammelband überschaubar auf. Doch die größte Stärke des Buches liegt in seiner Darstellung der Situation der rumänischen Wanderarbeiter:innen. Nach den Vorwörtern sind Interviews mit sechs der aufständischsten Arbeiter:innen der Mall of Shame abgedruckt. Geschichten werden erzählt von Chefs, die drohen, dich zu erschießen, wenn du deinen Lohn einforderst. Was für ein Gefühl ist es, alleine in ein fremdes Land zu kommen, weil du deine Familie Zuhause nicht unterstützen kannst? Wie sagst du ihnen, dass du ihnen kein Geld senden kannst, weil du betrogen wurdest? Und was machst du selbst? „Du weißt nicht, wo du diese oder nächste Nacht schläfst… oder was du essen sollst!“[2]aus dem Interview mit Gioni Droma aus Mall of Shame, S. 37., berichtet Gioni Droma. Tatsächlich mussten mehrere der Arbeiter:innen zeitweise „mitten im Winter auf der Straße […] schlafen, mit Ratten als Nachbarn“[3]aus der Rede von Elvis Iancu im April 2015, aus dem Rumänischen übersetzte Version aus Mall of Shame, S. 27., berichtete Elivs Iancu auf einer Kundgebung vor der Mall of Shame im April 2015. Und was in seiner Rede sowie in allen Interviews immer wieder vorkommt, ist die Frage nach menschlicher Würde. „Wir kämpfen bis zum Ende, nicht unbedingt nur für unsere Löhne, die sehr gering sind, wir kämpfen für unsere Rechte und für unsere Würde, die mit Füßen getreten wurde. Wir bettel nicht um Almosen. Wir wollen, dass unsere Rechte respektiert werden.“[4]Ebd.
Diese Stimmen der Arbeiter:innen werden im Sammelband umrahmt von Analysen der Rechts- und Migrant:innenpolitik und werden somit treffend in einen größeren Zusammenhang gebracht. Die beiden Herausgeber:innen und FAUistas erklären in einem Aufsatz, wie die immer stärkere Verkettung von Migration und Arbeit (siehe deutsches Aufenthaltsgesetz und europäisches Freizügigkeitsrecht) Migrat:innen zu prekarisierten Arbeitsbedingungen zwingt und somit eine Diskriminierung von Menschen aus weniger reichen EU-Staaten fördert. Lehrreich ist der Sammelband auch für zukünftige Arbeitskämpfe, da immer wieder die Frage gestellt wird, was die FAU und alle Beteiligten hätten besser machen können. Ist der gerichtliche Weg wirklich eine gute Lösung? Welche direkten Aktionen haben die Bauunternehmer am meisten verärgert? Und wie kann ein Dialog mit den Wander:arbeiterinnen über ihren deutschen Arbeitskampf hinaus gestaltet werden?
Besonders aufschlussreich sind die beiden Teile über das deutsche Rechtssystem von dem Fachanwalt für Arbeitsrecht, Klaus Stähle. Er analysiert das Urteil des Bundesarbeitsgericht, das aufgrund der vermietenden, bzw. verpachtenden statt einer verkaufenden Tätigkeit des Bauherrn eine Privilegierung vornimmt. Dies stellt laut Stähle aufgrund der Gleichheitswidrigkeit ein verfassungswidriges Urteil dar. Weiterhin erklärt er die rechtlichen Grundlagen, durch die durch das Insolvenzrecht und dem Konstrukt der juristischen Person immer wieder Angestellte um ihren Lohn gebracht werden. Somit thematisiert das Buch passend die Frage, in wie weit das deutsche und europäische Recht eine Klassenjustiz darstellen. Oder wie Elvis Iancu es treffend bei einer Kundgebung vor der Mall of Shame ausdrückte: „Wird diesen Dingen ihren Lauf gelassen, weil Deutschland Arbeitskräfte braucht, die wenig oder gar nicht bezahlt werden? Und dann frage ich mich, ob das nicht eine maskierte und kontrollierte Sklaverei ist?“[5]Ebd.
Mall of Shame. Kampf um Würde und Lohn ist ein Sammelband der Buchmacherei und unter diesem Link erhältlich.
Foto: Die Buchmacherei