Immer in Übereinstimmung von Ziel und Mitteln

Fallback Image

Am 7. Oktober 2009 verstarb im Alter von 70 Jahren unser Freund und Genosse Jörg Schulz-Trieglaff. Kennen und schätzen gelernt hatte ich Jörg bereits vor etwa acht Jahren – typischerweise für ihn während einer anti-militaristischen Kundgebung. Er kaufte eine Ausgabe der „Direkten Aktion“, um mich daraufhin im Gespräch mit

Catwalk

Ernst gemeint Komödien sind lustig, aber durchaus ernst zu nehmen. So z.B. das Debut von Regisseur Jonas Grosch: „Résiste – Aufstand der Praktikanten“. Nach der Premiere auf dem Filmfest Hamburg und vor dem Kinostart am 12.11. sind weitere Vor-Vorführungen geplant. Offensichtlich aus Solidarität mit der Babylon-Belegschaft (siehe den Artikel Showdown

FAU-Ticker

+++ In verschiedenen Städten gab es Soli-Aktionen für die Freilassung der „Belgrade 6“: 16.09. Hamburg - serbisches Generalkonsulat + 18.09. Berlin - serbische Botschaft + 25.09. Frankfurt/M – serbisches Generalkonsulat + 18.10. Frankfurt/M - Frankfurter Buchmesse + 21.10. Frankfurt/M - serbisches Generalkonsulat + 23.10. Frankfurt/M - Kundgebung serbisches Generalkonsulat

Versammlungsgesetz weiter außer Kraft

Fallback Image

Das Bundesverfassungsgericht verlängerte im August die Suspendierung bedeutender Teile des bayrischen Versammlungsgesetzes von 2008. Gegen grundlegende Bürgerrechte verstößen u.a. die umfassende Mitwirkungspflicht des Versammlungsleiters, die Bußgeldkompetenzen sowie die Dokumentationsbefugnisse der Polizei. 13 Organisation, darunter Gewerkschaften, hatten Klage eingereicht, nachdem Proteste keine Wirkung gezeigt hatten (DA berichtete). Der Urteilsspruch soll im September fallen. Derweil lässt der von CSU und

Kulturrevolution im Guggenheim

Nach den Beiträgen der anti-art-action-group sowie des Straßenmusikers Lukas Johannsen gibt es in dieser Ausgabe eine Besprechung der Rauminstallation “Bilbao's Rent Collection Courtyard“ des chinesischen Künstlers Cai Guo Quiang, sowie eine Betrachtung des Guggenheimmuseums in Bilbao und seinem Verhältnis zur Wirklichkeit. Es passt kaum in diese enge, staubige, laute

Kolumne Durruti

Erinnert sich eigentlich noch jemand an den Job-Floater? Die Hartz-Kommission nannte so ein Kreditprogramm, das Arbeitsplätze schaffen sollte, aber partout nicht wollte. Wobei der Begriff Floater (engl.) laut Lexikon ein erfolgreiches Wertpapier bezeichnet, oder auch einen Köder – und eine Wasserleiche .... Egal, Hauptsache englisch und irgendwie dynamisch floatend.

Niederlage der Gefängnisse?

Uns erreichte diese Rezension aus der JVA Bruchsal. Geschrieben hat sie Thomas Meyer-Falk, der seit 1996 inhaftiert ist. Nach mehreren „Umzügen“ von Knast zu Knast sowie Isolationshaft in Stammheim steht ihm noch eine Zeit im Gefängnis bis 2013 bevor - mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Die Höhe seiner Strafe ist vor allem

Wut macht erfinderisch

Der Frühling in Frankreich war heiß: die Nachrichten über Streiks in Großstädten und in der Provinz, in großen wie kleinen Unternehmen reißen nicht ab. Brennende Reifen vor Fabriken von Continental und Michelin, fast so wie beim Aufstand in Argentinien 2001. Fabrikbesetzungen breiten sich beinahe aus wie ein Lauffeuer, begleitet

Videoüberwachung rechtswidrig

Fallback Image

Das Verwaltungsgericht Münster hat die polizeiliche Videobeobachtung einer Demonstration im Juni 2008 gegen Urantransporte für rechtswidrig erklärt (AZ: 1 K 1403/08). Die ‚präventive’ Videoüberwachung während einer Demonstration beeinträchtige das allgemeine Persönlichkeitsrecht und entbehre jeder rechtlichen Grundlage. Schon die ‚bloße Aufnahme’ des Geschehens – was die Polizei gern als „Routine“ darstellt – sei ein rechtswidriger Grundrechtseingriff. Laut VG Münster

Kein Raum für Illusionen

Die alte Straßenbahn müht sich auf verbogenen Schienen über die breite Ausfallstraße auf ihrem Weg vom Stadt- zum peripheren Industriezentrum. Ein Werbeplakat verkündet „8.12.2007 – Abschiedsfest an der Endhaltestelle Stammheim“ und verrät die Herkunft der Tram; nun bahnt sie sich ihren Weg über die Hügel von Iasi, einer 300.000-Einwohner-Stadt im