In der Dauerschleife

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Fast schon eine
politische Institution sind Studierendenproteste, gewissermaßen ein
globales, historisches Phänomen. Allein die neuere deutsche
Geschichte kennt mehrere ihrer Art. Zum Teil sind sie fest im
öffentlichen Bewusstsein verankert, wie z.B. die Übermutter des
Studierendenprotests, die sog. 68er-Bewegung. Seit ihrer Zeit gab es
in Deutschland über ein halbes Dutzend größerer und eigenständiger
Protestzyklen, mit steigender Tendenz im neuen Millennium. Hier und
da gelang es, punktuelle Errungenschaften zu etablieren; gemessen
aber an den enormen Mobilisierungen und den formulierten Zielen,
waren sie seit Ende der 80er fast ausnahmslos Niederlagen. Hinzu
kommt die fast schon tragisch-komische Wiederholung ineffektiver
Abläufe und Handlungen.

In diesem Sommer wurde
nun ein weiterer Großversuch gestartet: das Projekt
„Bildungsstreik“. Während viele Junge euphorische Erwartungen in
dieses Projekt haben, fallen diese bei erfahrenen Studierenden eher
nüchtern aus. Die gewohnten Strategien und Methoden von
Bildungskämpfen standen auch in den letzten Jahren kaum auf dem
Prüfstand, so dass die Zweifel durchaus berechtigt scheinen.

Das Phänomen
Studierendenprotest

Studierendenprotest ist
Gegenstand mancher Lexika und politischer Wörterbücher geworden.
Dabei dürfte von dem „Studierendenprotest“ eigentlich gar
nicht die Rede sein. Heterogen in sozialer Zusammensetzung und
Interessenlage, scheint die Annahme eines spezifischen studentischen
Subjekts verwunderlich, zumal auch Studierendenproteste in der
Geschichte nicht immer progressiv waren, was ja vermeintlich als
typisches Charakteristikum studentischer Bewegung gilt.[1]
Das Image vom revolutionären Intellektuellen und Verbündeten der
Arbeiterklasse stimmt längst nicht immer, auch wenn
Studierendenbewegungen in gesellschaftlichen Umbrüchen immer wieder
eine entscheidende Rolle, nicht selten im Schulterschluss mit der
Arbeiterbewegung, gespielt haben. Ob dies nun tatsächlich durch eine
spezifische kulturelle, soziale und/oder ökonomische Lage bedingt
ist, wie z.B. viele 68er annahmen, die daraus gar die Rolle der
Studierenden als neue revolutionäre Avantgarde ableiteten, mag
dahingestellt sein. Feststeht, es gibt eine Tendenz zur Bewegung, bis
heute.

In Frage zu stellen sind
dabei jedoch durchaus die Methoden und Strategien studentischen
Protestes. Ein Blick auf die letzten Jahrzehnte kann hilfreich sein,
um die Gründe ihrer Ineffizienz etwas zu entschlüsseln.

„Kulturrevolution und
Befreiung“

Konnte noch 1976 eine
Form von Studiengebühren, das sog. „Ersatzgeld“ mit
studentischen Streiks und v.a. einem gut organisierten
Rückmeldeboykott in einigen Bundesländern verhindert werden, so war
auch der erste größere Kampf in den 80ern ein voller Erfolg:

Seit 1981 gab es in
Berlin Tarifverträge für studentische Beschäftigte. Ende 1985
kündigte Bildungssenator Kewenig (CDU) diese auf.[2]
Dieses Vorhaben löste in Berlin einen Streik aus, der ausnahmsweise
auch tatsächlich einer war:[3] der sog. Tutorenstreik.
Mehrere Wochen kämpften Anfang 1986 Studierende und TutorInnen
gemeinsam und bewirkten schließlich den Sturz Kewenigs. Die folgende
tarifvertragliche Absicherung der „Werkstudenten“ war eine
Errungenschaft, von der in Berlin bis heute gezehrt wird und deren
Beispiel überall im Bundesgebiet studentische
Tarifvertragsinitiativen auslöste.[4]

Ende 1988 entwickelte
sich dann, aus einem scheinbar eher spezifischen Anlass heraus,[5]
die größte studentische Bewegung seit 1968. Ungewohnt spontan,
waren in wenigen Tagen alle Institute der FU Berlin besetzt worden;
es folgten die anderen Westberliner Hochschulen, schließlich auch
viele westdeutsche Universitäten. Die sog. „UniMut“-Bewegung war
geboren.

Um was ging es? Die
weitere Unterhöhlung der inneruniversitären Demokratie, Wohnungs-
und finanzielle Not von Studierenden und katastrophale
Studienbedingungen waren zentral für den Antrieb der Studierenden.
Zudem war unter ihnen ein starker Impuls für kritische Wissenschaft
zu beobachten.[6] Das herausragendste Merkmal dieser
Bewegung war ihre Organisationsform: an der FU Berlin zum Beispiel
waren alle Institute besetzt und Räte und Komitees gebildet worden,
die den Universitätsbetrieb mit über 300 autonomen Seminaren
übernahmen.[7]

Erschöpfung und Frust
führten jedoch schon Anfang 1989 zum Bröckeln der Bewegung, auch
entstanden zunehmend Differenzen zwischen der Fraktion mit
politischen Visionen und der um den Kampf für reine materielle
Verbesserungen. Nach Räumung der letzten besetzten Institute,
standen dennoch bleibende Errungenschaften: die Projekttutorien,
autonome, finanziell abgesicherte Lehrveranstaltungen,
selbstverwaltete Cafés, teilweise Rücknahme von Strukturreformen
usw.[8]

„Das sind nur die
90er, mein Freund“

Das Jahrzehnt nach der
„Wende“ wird mit einer starken Entpolitisierung der
Jugendkulturen in Verbindung gebracht. Auch dem studentischen Protest
dieser Zeit haftet dieser Makel an. Bereits 1993 gab es vereinzelte
Institutsbesetzungen und Streikaktionen gegen z.B. die Einführung
von Verwaltungsgebühren und Zwangsberatungen. Sie blieben aber zu
isoliert, um etwas ausrichten zu können. Im Wintersemester 1997/98
kam es dann unverhofft zum bis dato zahlenmäßig größten
Studierendenprotest in Deutschland. Der Initialimpuls kam diesmal aus
der Universität Gießen.

Typisch für diese
Bewegung, die mehrere Wochen anhielt, zum Jahresbeginn 1998 aber
massiv einbrach, war, dass sie sich gegen ganz konkrete Missstände
richtete und allgemeine politische Fragen eher hintan stellte. Vor
allem wurde eine bessere personelle und materielle Ausstattung des
überfüllten und mangelhaften Bildungsbetriebs gefordert. Auch eine
Neureglung des BAföGs wurde vehement vorgetragen.

Das Label dieser
Bewegung: „Lucky Strike“, zeigt schon an: Es war die
Geburtsstunde der „kreativen“ Aktionen, deren Symbolik dem
studentischen Protest bis heute den Stempel aufdrückt.[9]
Die Protestierenden wurden zu den Herolden einer Art studentischer
Lobby, die ihre Interessen gegenüber der Politik zu artikulieren
versuchte. Ein Leichtes war es somit für PolitkerInnen,
Hochschulpräsidenten und sogar Springer-Blätter, sich mit den
handzahmen und appellativen Protesten solidarisch zu erklären.[10]

Dennoch gab es auch
Lichtblicke in diesem Spektakel. Anfang 1998 wurde versucht, der
Bewegung mit einem Kongress zu „Bildung und Gesellschaft“
inhaltlich ein Profil zu geben. Tatsächlich brachte dieser Kongress
einige interessante Forderungen hervor, der Zug war zu diesem
Zeitpunkt aber schon abgefahren. Von weiterem Interesse ist zudem die
Gründung der Bildungssyndikate, ein Versuch, Bildungskämpfe auf
eine organisatorisch kontinuierliche Basis zu stellen, worin sich das
Bedürfnis nach neuen Methoden ausdrückte. Begleitet von medialer
Aufmerksamkeit gründeten sich vielerorts Bildungssyndikate, die sich
der FAU anschlossen, aber auch schnell wieder in der Versenkung
verschwanden.

Round and round…

Größeres Aufbegehren
folgte abermals im Wintersemester 2003/04 im Kontext des allgemeinen
Sozialabbaus und des Bologna-Prozesses und seither fast jährlich.
Diese Proteste offenbaren eine Ähnlichkeit in Strategien und
Methoden, dass man verleitet ist, sie als Ausdruck einer dauernden
Schleife anzusehen.[11] Große Teile der Studierenden
verwiesen 2003/04 auf den gesamtgesellschaftlichen Charakter dieser
Einschnitte und solidarisierten sich mit allen von der Agenda 2010
Betroffenen. Dennoch merkte man das den Protesten nicht unbedingt an.
Methodisch stellten sie eine verschärfte Wiederholung von 1997/98
dar: kreative, symbolische Aktionen, die Erzeugung medialer Präsenz,
Appelle und vermeintlich konstruktive Vorschläge an die Politik, was
zuweilen auch so weit ging, dass die Studierenden sich als
Standortfaktor profilierten. Unter dem Strich wurden die Forderungen
nicht erreicht; die Politik hatte ja ohnehin vorher klargemacht, dass
sie die Proteste einfach „aussitzen“ werde (so z.B. Klaus
Wowereit).

In den letzten Jahren gab
es immer wieder Versuche, Bildungskämpfe regelrecht vom Zaun zu
brechen, indem lokale Vorreiter einen neuen Kampfzyklus postulierten
und wie im „Summer of Resistance“ eine Streikfront quasi
künstlich herzustellen versuchten. Das letzte Beispiel hierfür ist
der frische Bildungsstreik. Neuartig an der momentanen Protestwelle
ist vor allem das Engagement der Schülerschaft, die seit Jahren
verstärkt auf der Bühne auftaucht. In der Vorgehensweise bleibt es
jedoch beim Alten: Es werden Streiks ausgerufen, Institute besetzt,
alternative Veranstaltungen durchgeführt und demonstriert. Auch die
Forderungen folgen einem bekannten Strickmuster: Spezifisch
bildungspolitische Ziele werden häufig zusammen mit
gesamtgesellschaftlichen, antikapitalistischen Visionen formuliert –
eine bei genauerem Hinblick diffuse Mischung, unter der auch das
strategische Vorgehen leidet. Das Kampffeld verschwimmt, es gibt so
nur abstrakte Adressaten, niemanden, den man konkret ins Visier und
unter Druck setzen kann.

Mit dem
Bruchstückhaften brechen

Aufmerksame
BeobachterInnen mögen schon verspürt haben, dass auch in diesem
Jahr vielen die Unzulänglichkeit der praktischen Rezepte klar
geworden ist. Das Bedürfnis nach anderen Strategien und Methoden
wächst, ohne dass eine Antwort auf dieses Problem kursiert.

Hierzu drei Thesen:

1) Der Ansatz der
Bildungssyndikate, die Kämpfe im Bildungsbereich auf eine soziale
Basis mit organisatorischer Kontinuität zu stellen, bleibt weiterhin
höchstes Gebot. Spontaneität ist ein wichtiges Gut, ohne erprobte
Strukturen der Gegenmacht werden die Bildungskämpfe aber weiterhin
ins Leere laufen oder instrumentalisierbar sein. Vor über zehn
Jahren scheiterten die Bildungssyndikate vor allem daran, dass viele
Beteiligte darin nur einen Ersatz für bekannte Formen der
Hochschulpolitik sahen; heute könnte das Verständnis für einen
gewerkschaftlichen Ansatz ausgeprägter sein.

2) Die Kommunikation von
Inhalten, die über das System hinausweisen, mag zwar immer richtig
sein, die Forderungen in Bildungskämpfen müssen jedoch, statt
allgemein bildungspolitisch, zunächst wieder so konkret wie möglich
werden und erstmal – wie im Tutorenstreik von 1986 – auf
inneruniversitäre Teilverbesserungen abzielen, die auch tatsächlich
durchsetzungsfähig sind und größere Massen längerfristig
mobilieren können. Das scheint nötig, um überhaupt erst Dynamiken
in Gang zu bringen, die die Potentiale an Gegenmacht erweitern. Die
allgemeine Prekarisierung unserer Lebensverhältnisse bietet auch an
den Hochschulen eine Chance, dass Menschen aus den Verhältnissen
statt aus ideologischen Überzeugungen heraus agieren.

3) Nach wie vor müssen
Bildungskämpfe sich daran messen lassen, ob es den AkteurInnen
gelingt, eine statusgruppenübergreifende Aktionseinheit
herzustellen. Die Forderung nach sozialen Bündnissen auf der Straße
bleibt so lange hinfällig, wie es den Schulterschluss in den eigenen
Institutionen nicht gibt. Wie ein Aktivist im Tutorenstreik einst
resümierte: Solange Solidarität und Widerstand
quer durch alle Mitgliedsgruppen der Universtitäten so gut
funktionieren wie im Tutorenstreik, gibt es Hoffnung.“
Auch
dieser Anspruch sollte sich in einem organisatorischen Fundament
ausdrücken, das die Interessen aller Statusgruppen im
Hochschulbereich (angefangen bei den Mensa- und Putzkräften)
einbezieht.

Anmerkungen:

1) Erinnert
sei an die nationalistische Euphorie der Studierendenschaft 1914 oder
etwa die Bücherverbrennungen 1933, die maßgeblich von
Studentenverbänden organisiert worden waren.

2) Und
plante darüber hinaus die Abschaffung der Verfassten
Studierendenschaft (inkl. AStA).

3) Es ist
allgemein bekannt, dass es sich bei Studierendenstreiks i.d.R. um
keine Streiks im eigentlichen Sinne der Arbeitseinstellung handelt.

4) In
gewisser Weise wurde damit auch ein Grundstein für den bald
folgenden Kampfzyklus gelegt, denn überall entstanden Kontakte nach
Berlin.

5) Alles
begann am Lateinamerika-Institut der FU Berlin mit der Besetzung
gegen eine Strukturveränderung im Institut.

6) Z.B.
wurde interdisziplinäre Wissenschaft eingefordert, um dem
Fachidiotismus zu begegnen.

7) Die
„Befreite Uni“, wie die FU fortan genannt wurde, wurde von einem
geschlechterparitätischen Besetzungsrat auf Delegiertenbasis
koordiniert, so dass eine regelrechte autonome Rätedemokratie
entstand. In der Tat funktionierte das System über rotierende
Delegierte, die mit einem imperativen Mandat ausgestattet waren.

8) Auch auf
Bundesebene konnten zusätzliche Hochschulsonderprogramme erkämpft
werden. Im Prinzip konnte aber die neokonservative Stoßrichtung nur
unzureichend abgefedert werden.

9) „Die
Bildung geht baden“ (Schwimmgänge in Flüssen) oder gar „flöten“
(Blockflötenkonzerte in Innenstädten)…

10) Als der
Protest ausgeklungen war, verlegten sich konsequenterweise viele
Hoffnungen der Studierenden auf die Bundestagswahl im Oktober 1998.

11) Der
Neoliberalismus machte auch vor der Hochschule nicht halt: Neben der
vollkommenen Umstrukturierung des Studiums, hielten massive Kürzungen
Einzug und wurde die Gefahr von Studiengebühren ganz konkret.

 

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