Ach, wie gütig!

Wer in Berlin die Rosa-Luxemburg-Straße
zwischen Alexanderplatz und Rosa-Luxemburg- Platz entlang schlendert,
dem wird deutlicher als in vielen anderen Straßen dieser Stadt ihr
widersprüchlicher Charakter vor Augen geführt. Am Ende der Straße,
weithin sichtbar, steht die Volksbühne, ein Theater das ursprünglich
durch „Arbeitergroschen“ finanziert wurde, was Anfang des 20. Jh.
auch ArbeiterInnen erstmals den Besuch eines Theaters ermöglichte.
In einer Seitenstraße findet sich das Karl-Liebknecht- Haus, die
Parteizentrale der Linkspartei, in der Weimarer Zeit Hauptquartier
der KPD, ab 1933 Foltergefängnis der SA. Auf beiden Seiten der
Straße sind heute in den Schaufenstern die kostspieligen Gewänder
mehr oder weniger namhafter ModedesignerInnen zu bewundern. Der Ort,
wo einst das historische Scheunenviertel stand, welches 1906 aufgrund
seiner katastrophalen baulichen und sozialen Situation komplett
umgestaltet werden musste, steht heute in erster Linie für den
Alternativ-Chic der Besserverdienenden. Menschen à la Brad Pitt und
Angelina Jolie spielen mit dem Gedanken, in den früheren
Elendsbezirk zu ziehen.

Eigentlich gut in das gentrifizierte
Bild einfügen würden sich die beiden Läden „Tønsberg“ und
„Häftling“, wenn nicht gesplitterte Schaufenster den Blick auf
die Auslagen erschweren würden. Bei Tønsberg kann zusätzlich noch
ein buntes Farbengemisch auf der Fassade und dem Bürgersteig
bewundert werden – Spuren einer Protestaktion. Verwunderlich ist
dies freilich nicht, denn Tønsberg ist die Ladenkette der MediaTex
GmBH aus Königs Wusterhausen, der Firma, die die Marke „Thor
Steinar“ erfolgreich und äußerst gewinnbringend unter Europas
Faschisten als Identitätsmerkmal etablierte.

Bei „Häftling“ liegt die Sache
nicht so klar auf der Hand. Hier gibt man vor, Gutes zu tun. Die
Marke „Häftling“ wurde 2003 durch die Werbeagentur „Herr
Ledesi“ im Auftrag der JVA Tegel entwickelt. Diese suchte nach
besseren Vermarktungsmöglichkeiten für die von Häftlingen
produzierten Güter. In Deutschland sind Gefangene zur Arbeit
verpflichtet. Nach Art. 12 des Grundgesetzes ist „Zwangsarbeit“
bei Personen, denen „gerichtlich angeordnet“ die Freiheit
entzogen wurde, zulässig. Der Stundenlohn wurde ebenfalls gesetzlich
festgeschrieben: Er liegt zwischen 1,02 und 1,69 Euro. Häftlinge,
die sich weigern, werden unter Druck gesetzt. So wird z.B. dem in der
JVA Bruchsal seit fast zwölf Jahren – zum Großteil in
Isolationshaft – einsitzenden politischen Häftling Thomas
Meyer-Falk die Aufnahme eines Fernstudiums untersagt, weil er sich
weigert, Zwangsarbeit zu verrichten.

In Zeiten, in denen die Anzahl der
Häftlinge in deutschen Gefängnissen rapide zunimmt – zwischen
1993 und 2005 stieg sie von 41.000 auf 61.000 –, überlegt sich der
Staat, wie er die steigenden Kosten des Strafvollzuges reduzieren
kann. Lange werden die Herren und Damen nicht überlegt haben. Denn
ähnlich wie bei den Hartz-Gesetzen ließ man sich auch hier von
Modellen aus den USA inspirieren.

Prison Industrial Complex: das
Beispiel USA

Dort ist die Zahl der Inhaftierten seit
den 1980ern, vorsichtig formuliert, gewaltig angestiegen. In den
letzten 25 Jahren hat sie sich vervierfacht. Heute sitzen zwei Mio.
USAmerikanerInnen hinter Gittern. Das sind 740 Häftlinge pro 100.000
Einwohner. Sechs bis zwölf mal so viele wie in allen anderen
Industrienationen. 6,9 Mio. US-AmerikanerInnen stehen unter direkter
Aufsicht der Strafjustiz. Das sind 3,2% der Bevölkerung, darunter
jeder dritte Afro-Amerikaner zwischen 18 und 25 Jahren. Und das,
obwohl die Kriminalitätsrate bis Ende der 90er stabil blieb und
seitdem fällt.

Diese statistisch widersprüchliche
Entwicklung hängt mit einer Anfang der 80er vorgenommenen
Strategieänderung seitens der US-Regierung zusammen. Hatte man zuvor
noch versucht, die durch den Kapitalismus hervorgerufenen
Klassenwidersprüche z.T. durch sozialstaatliche Maßnahmen
einzudämmen, setzte man nun schlichtweg auf Repression. Die Ausgaben
für die soziale Absicherung der Bevölkerung sanken parallel zur
Steigerung der Kosten für den Strafvollzug. Heute ist dieser der
drittgrößte öffentliche Arbeitgeber der USA.

Nun stellte sich die Frage, wie die
entstehenden Kosten vermindert werden können. Loic Wacquant,
Professor für „Legal Research“ an der Universität von
Kalifornien, beschrieb 2002 „vier Strategien zur Eindämmung der
Gefängniskosten“. Neben der Senkung des Lebensstandards der
Gefangenen durch die Streichung der Angebote zu Sport, Unterhaltung
und Rehabilitation, der Nutzung des technischen Fortschrittes zur
effektiveren Überwachung der Gefangenen und der allgemeinen
Abwälzung der Kosten auf die Gefangenen, nannte er auch
Gefängnisarbeit als Möglichkeit der Kosteneinsparung.
Unternehmerverbände drängten darauf, der Verschwendung des
Humankapitals in den Gefängnissen entgegenzuwirken und die Knäste
zu „Bienenkörben der produktiven Arbeit“ zu machen.

Dies hat schließlich dazu geführt,
dass einige US-Firmen die Produktion aus Asien und Lateinamerika
wieder in das Mutterland verlagern, weil sie dort noch billiger
produzieren können. Aber auch der Staat lässt hier produzieren,
z.B. Uniformen für die US-Armee. Einen Großteil des Hungerlohnes
behält er freilich gleich ein, um die Kosten für die Unterbringung
der „Kunden“ zu refinanzieren. Auf diese Weise wurde ein „Prison
Industrial Komplex“ geschaffen. 10% der Gefängnisse in den USA.
werden mittlerweile komplett von privaten Unternehmen geführt, deren
Aktien zu Topkursen an der Wall-Street gehandelt werden. Es gibt also
eine einflussreiche Lobby, die ein Interesse an gut gefüllten
Gefängnissen hat.

Knastarbeit in Deutschland

Inspiriert von solch fantastischen
Aussichten, machte man sich in Deutschland an die Nachahmung. Im
größten deutschen Knast, der JVA Tegel in Berlin, wurde ein
Modellprojekt mit dem Ziel einer betriebswirtschaftlichen und
einnahmenorientierten Ausrichtung der Knastbetriebe gestartet. Hierzu
gehört auch, die Produkte standesgemäß zu vermarkten. Man
beschloss, eine Werbeagentur einzuschalten: Die von „Herr Ledesi“
kreierte Marke „Häftling – Jailware since 1806“ schlug ein wie
eine Bombe und heimste 2003 den „Corporate-Design-Preis“ ein.

Nach kurzer Zeit musste der Onlineshop
geschlossen werden, weil der Server mit den weltweiten Anfragen nach
Knastprodukten überfordert war. Die Modebranche war entzückt
angesichts dieser „deutschen Erfolgsgeschichte“. 2005 schrieb
w-id art´n´ commerce unter der Überschrift „Arbeit für
Alle!“: „Kleidung und Haushaltsartikel für den Eigenbedarf
werden von Inhaftierten in Europa schon seit fast 200 Jahren
hergestellt. Das ist echte Tradition. Knastarbeit vertreibt Zeit,
hält Qualifikationen aufrecht und bringt denjenigen etwas bei, die
zuvor noch nicht im Berufsleben gesteckt haben. … Jailwear
funktioniert. Denn das, was drin fabriziert wird, fasziniert die
Menschen draußen: Alle Artikel haben einen hohen Gebrauchswert, sind
klassisch zeitlos geschnitten und ein wenig härter in Nehmen als die
von draußen.“

Bereits 2004 arbeiteten 40% der
arbeitsfähigen Gefangenen in Deutschland für Privatunternehmen. Nur
wollen diese, meist mittelständischen Unternehmen das auf keinen
Fall an die große Glocke hängen. „Herr Ledesi“ übt sich hier
im Tabubruch. Mittlerweile wird auch nicht mehr nur Mode unter dem
Label „Häftling“ verkauft. Vermarktet werden soll generell
alles, was in europäischen und nordamerikanischen Knästen
hergestellt wird. So wird z.B. Bio- Kaffee aus der JVA Hünfeld in
Hessen bezogen. Diese Haftanstalt ist einer der ersten
teilprivatisierten Knäste in Deutschland. Die Betreibergesellschaft
Serco erhofft sich, laut Handelsblatt, durch die
Kaffee-Produktion „höhere Margen, als durch die üblichen Arbeiten
wie Schweißen und Schrauben.“

Ledesis Imagepolitik

Im Februar 2008 wurde der
Häftling-Laden in der Rosa-Luxemburg-Straße eröffnet. Wer sich mit
den MitarbeiterInnen unterhält, bekommt den Eindruck, es gehe bei
dem ganzen Projekt sowieso in erster Linie nur darum, eine bessere
Welt zu schaffen. Man beteuert, nicht nur Geld verdienen zu wollen.
Es gehe auch um das Wohl der Gefangenen. Deshalb verlinkt „Häftling“
auf seiner Webseite die German Coalition to Abolish the Death
Penalty, Amnesty International und ein Projekt für Straßenkinder.
Die Gefangenen seien froh, Arbeit zu haben und nicht den ganzen Tag
gegen die Zellendecke starren zu müssen. Außerdem könnten sie sich
kreativ betätigen und stolz auf das Ergebnis sein, wird erläutert
und auf den Aufdruck eines T-Shirts verwiesen, welcher von einem
Gefangenen angefertigt wurde, der in den USA in der Todeszelle sitzt.
Die Gefangenen könnten sich etwas dazu verdienen, sich durch die
Arbeit auf das Leben nach dem Knast vorbereiten, wenn es denn eines
gibt.

Nicht bedacht zu haben scheint man,
dass „Häftling“ ein Vorreiter im Prozess der
marktwirtschaftlichen Umstrukturierung deutscher Knäste ist. Die
Zwangslage der Häftlinge wird ausgenutzt, um in Deutschland zu
Bedingungen produzieren zu können, die denen in Entwicklungsländern
entsprechen. Die deutsche Upperclass als umworbenes Kundensegment,
soll die so von den Inhaftierten – i.d.R. Angehörige der
Unterschicht – produzierten Güter für teures Geld erwerben, gutes
Gewissen inklusive. Und vor lauter gutem Gewissen kommen die Herren
und Frauen Ledesi womöglich gar nicht auf die Idee, dass sie mit
einem reichlich zynischen Geschäft ihre Karrieren vorantreiben. Ins
Auge fällt, das sich das „soziale Engagement“ der Agentur auf
Allgemeinplätze beschränkt. Den Finger in die Wunden der deutschen
Gesellschaft zu legen, wird tunlichst vermieden, und man verlegt sich
darauf, Menschenrechtsverletzungen in den fernen USA anzuprangern,
womit man dort freilich auch niemandem wehtut, wenn man sich
gleichzeitig als Produktabnehmer profiliert. Über die Zustände in
deutschen Knästen, Überbelegung, Zwangsarbeit und Isolationshaft
will man nichts wissen.

„Man werde das bedenken“,
versichert die Verkäuferin im Laden, mit solchen Positionen
konfrontiert, und schaut dabei ganz betroffen drein. Man könnte ihr
fast abnehmen, dass sie es tatsächlich nur gut meint. Nur: Gut
gemeint ist immer noch das Gegenteil von gut gemacht. Ob Stephan
Bohle, der „Vater der Knastmarke“, sich genauso in Betroffenheit
übt wie die Verkäuferin, konnte der Verfasser dieses Artikels nicht
in Erfahrung bringen. Vielleicht gilt die Betroffenheit aber auch
mehr der zerbrochenen Schaufensterscheibe als der Situation von
Häftlingen.

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