Union Dynamite

Viele BeobachterInnen der FAU scheinen zwischen den Stühlen zu sitzen. Dass eine gewisse Hemmschwelle existiert, sich mit der von einem faktischen Gewerkschaftsverbot betroffenen FAU Berlin zu solidarisieren, dürfte einigen nicht entgangen sein. Wird einerseits das konkrete Anliegen der FAU Berlin und ihrer Betriebsgruppe im Kino Babylon Mitte anerkannt, so wird andererseits das Prinzip der Einheitsgewerkschaft verteidigt. Ein Erfolg der FAU Berlin würde entweder auf juristischer Ebene den gelben Gewerkschaften Tür und Tor öffnen oder aber die Spaltung der organisierten Arbeiterschaft vorantreiben, lässt sich immer wieder z.B. von GewerkschafterInnen und VertreterInnen der Linkspartei vernehmen.

Höchste Zeit also, ein paar Dinge klarzustellen: Selbstredend ist die FAU keine gelbe Gewerkschaft, ebenso wenig ist sie eine Richtungs-[1]Der Synd. Versteht sich als autonome Selbstorganisation der Arbeiterklasse (ökonom. u. Polit.) und nicht als gewerksch. Flügel einer polit. Bewegung. oder Spartengewerkschaft. Auch der Syndikalismus strebt gewissermaßen eine Einheit der Arbeiterklasse an, auch wenn er heute aus einer Position der Marginalität agiert. In der Differenz zu den etablierten Gewerkschaften geht es grundlegend um die Form der Organisation, ihre Methoden, aber auch ihre Ziele. Auf den Vorwurf, die FAU sei juristischer Wegbereiter der Gelben, muss hier nicht groß eingegangen werden. Das dezentrale Repräsentationsmodell der Selbstorganisation lässt sich in keiner Weise mit dem zentralistischen Stellvertretungsprinzip des DGB aber auch der Christlichen vergleichen. Letzteres aber bildet die Grundlage der momentanen Rechtsprechung, in die die FAU gar nicht einzuordnen ist.[2]Das Konstrukt der flächenbezogenen Tariffähigkeit soll z.B. vermeiden, dass Gewerksch. Dort Tarifverträge abschließen, wo sie über keine Repräsentativität verfügen. Das aber ist prinzipiell und satzungsgemäß in der FAU ohnehin ausgeschlossen. Im durch Zähigkeit herbeigeführten Falle, die FAU Berlin käme zur juristischen Anerkennung als tariffähige Gewerkschaft, müssten ohnehin neue Denkstrukturen etabliert und andere Kriterien der Gerichte entwickelt werden, in denen dem syndikalistischen Modell ein Alleinstellungsmerkmal zugerechnet wird, das im Kontrast zu allen etablierten Gewerkschaften steht.

Der Trugschluss der Einheit

Der Vorwurf der Aufspaltung verdient es, ernster genommen werden, zumal er historisch-emotional stark aufgeladen scheint. Immer wieder wird ins Feld geführt, die Einheitsgewerkschaft sei eine Konsequenz aus der Erfahrung mit dem Faschismus. Es ist wahr, dass viele GewerkschafterInnen im Nachkriegsdeutschland (angefangen bei den Buchenwald-Überlebenden), die Einheitsgewerkschaft in diesem Sinne vorantrieben. Allerdings ist die dahinterliegende Grundannahme, das Versagen der deutschen Arbeiterbewegung sei ein Resultat ihrer Zerstrittenheit gewesen, eben nur eine Annahme, die angezweifelt werden kann, ja muss. Vor allem scheint sie im Gewerkschaftsbereich fragwürdig, da der sozialdemokratische ADGB schon während der Weimarer Republik die Dominanz besaß und tendenziell so etwas wie eine Einheitsgewerkschaft darstellte.[3]Prozentual hatte der ADGB in der Weimarer Endphase einen ähnlichen Organisierungsgrad wie der DGB heute. Gleiches gilt für die Christlichen. Die RGO wiederum organisierte in ihren Bereichen nie mehr als 1% der Beschäftigten. Auch zeigen die Erfahrungen aus anderen Ländern, wie Spanien und Frankreich, wo dem Faschismus konsequenter entgegengetreten wurde, dass dies kaum die Frage einer einheitlichen Organisierung ist.

Jenes Deutungsmuster ist typisch für die deutsche Gewerkschaftsdebatte. Wie Rudolf Rocker einst feststellte, ist der Gedanke der Einheitsorganisation ein zutiefst mechanischer, der stumpf auf den Aspekt der Quantität pocht. Das innere Wesen, die Funktion der Organisation und ihre sozialen und kulturellen Auswirkungen werden ausgeblendet.[4]Polemisch gesprochen: Die Deutsche Arbeitsfront (DAF) war auch eine Arbeitereinheitsorganisation. Über ihr antifaschistisches Potenzial muss hier nichts gesagt werden. Auch würde niemand den Arbeiterkammern in Österreich (in denen alle ArbeitnehmerInnen zwangsvereinigt sind) ein widerständiges Potenzial attestieren. In diesem Sinne scheint die Frage berechtigt, ob es nicht vielmehr zentralistische und autoritäre Organisationsformen waren, die die Weimarer Arbeiterklasse passiv gemacht, sie diszipliniert, gar nationalisiert und somit eine faschistische Entwicklung begünstigt haben.[5]Zur Vorgeschichte siehe „Wer hat uns verraten“, in: Direkte Aktion (2010), Nr. 197. Im Bezug auf die heutige Einheitsgewerkschaft stellt sich dementsprechend die Frage: Begünstigt die DGB-Struktur wirklich eine kämpferische bzw. widerständige Kultur? Wohl kaum. Nicht wenige würden wohl sagen, er fördert eine Kultur des Stillhaltens und nationaler Borniertheit.[6]V.a. im Hinblick auf Korporatismus u. Sozialpartnerschaft. Siehe dazu unten.

Syndikalisten haben immer wieder darauf hingewiesen, dass die Kultur einer Bewegung stark von ihren sozialen Organisationsformen abhängt. Sie warnten vor dem degenerativen Potenzial, das der zentralistischen Stellvertretung innewohne und zur Erstarrung von Bewegung führen würde. Dem wurden dezentrale, föderalistische Basisstrukturen entgegenhalten, die dynamische Prozesse und eine lebendige Vielfalt zulassen würden. Im Sinne von Émile Pouget könnten handelnde Minderheiten so Impulse setzen und würden nicht ständig von trägen Mehrheiten und entfremdeten Funktionären nivelliert werden. Auch die Rationalität einer Organisation und ihres Apparates ist nicht zu unterschätzen. Sie ergibt sich aus ihren Strategien und Methoden sowie – mit steigender Macht – aus ihrem Funktionswandel, zumal sich mit letzterem intern neue Interessengruppen herausbilden.[7]Siehe „Hansen ist überall“, in: Direkte Aktion (2008) Nr. 189. Unsere Fragen müssen deshalb lauten: Wie entstehen Basisdynamiken, wie eine vitale Kultur des Kampfes, und wie kann es vermieden werden, dass sich Gewerkschaften zu Disziplinierungsmaschinen entwickeln?

Lernen von den Neoliberalen

In der Wirtschaftswissenschaft gibt es seit den 1980ern einen kleinen Trend, Gewerkschaften nicht nur als soziale Akteure, sondern auch Institutionen zu betrachten, die sich auf die Abläufe der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes auswirken. Damit geht die Frage einher, wie Gewerkschaften beschaffen sein müssen, damit die Wirtschaft am besten funktioniert, was unter neoliberalen Vorzeichen ja meist identisch damit ist, wie das Unternehmerinteresse am besten bedient wird. Die Frage lässt sich für uns natürlich einfach umdrehen.

Lange Zeit wurden die hierbei entwickelten Positionen von dem Paradigma neoliberaler Politiker überschattet, man müsse Gewerkschaftsmacht per se zerschlagen. In den letzten Jahren hat die Debatte aber wieder Auftrieb bekommen, so dass 2006 sogar die OECD ihren Standpunkt revidierte. Demnach gibt es verschiedene Gewerkschaftssettings, die zum „Erfolg“ führen können; auch mächtige Zentralgewerkschaften können ein Standortvorteil für die Wirtschaft sein. Seit der Krise fühlen sich die VertreterInnen dieser Position bestätigt: Nirgends wurde so wenig Rabatz gemacht wie etwa in Deutschland oder Österreich.

Grafik nach Erik Olin Wright, in Anlehnung an das Calmfors-Drifill-Modell

Bereits 1988 legten die Sozialwissenschaftler Calmfors und Driffil eine Arbeit vor, die immer wieder aufgegriffen wird.[8]Calmfors & Driffill, „Bargaining structure…“, Economic Policy, Nr. 6 (1988), S. 14–61. Sie kam zu dem Ergebnis, dass unterschiedliche, ja diametral erscheinende Gewerkschaftsstrukturen und -konzepte ähnliche Ergebnisse zeitigen können. Im Zentrum ihrer Analyse stehen dabei die Lohnverhandlungssysteme, wobei sie zwischen den Polen dezentral und zentralistisch unterscheiden. Sie stellten damals fest, dass zentralisierte Gewerkschaften, gerade auch in Verbindung mit korporatistischer bzw. sozialpartnerschaftlicher Einbindung, im Endeffekt fast ebenso zurückhaltend wirken wie eine zerstückelte Arbeitnehmerschaft (z.B. in Form von Betriebsgewerkschaften oder gar individualisierten Vertragssystemen).

Erklärt wird das u.a. folgendermaßen: Betriebsgewerkschaften spürten unmittelbar die Auswirkungen ihrer singulären Lohnpolitik, wenn z.B. das eigene Unternehmen aufgrund höherer Löhne auf dem Markt ins Hintertreffen gerät und dies dann Kündigungen zur Folge habe. Betriebsgewerkschaften, deren Macht durch die Grenzen des Produktwettbewerbs beschnitten sei, würden so tendenziell im Sinne des Betriebswohls handeln. Flächengewerkschaften unterlägen dieser Zwickmühle prinzipiell nicht, weil sie koordinierte, simultane Lohnverhandlungen durchführen können, wodurch die Konkurrenzsituation durchbrochen werde. Allerdings würden Zentralapparate wiederum dazu neigen, die gesamtwirtschaftliche Situation zu berücksichtigen. Im Kalkül der Gewerkschaftsspitzen würde eine negative Wirtschaftsentwicklung auch ihr Massenklientel betreffen. Eine offensive Lohnpolitik hätte demnach, gerade in der internationalen Konkurrenz, Massenentlassungen zur Folge. Zurückhaltung sei somit die Folge; die Flächengewerkschaft simuliere quasi die Lohnsetzungsprozesse von Werksvereinen. Die Wissenschaft spricht in diesem Zusammenhang von der „Endogenisierung“ der negativen Wirtschaftseffekte. Eine Zentralgewerkschaft mit hohem Organisationsgrad und vermeintlich hoher Gewerkschaftsmacht bedeutet also nicht automatisch Kampfesdrang, eher im Gegenteil.

Am meisten unter Druck wiederum geraten die Interessen der Unternehmer zum einen durch Spartengewerkschaften – negative Effekte auf die Wirtschaft können ihnen egal sein, weil sie ihr meist privilegiertes Klientel nur marginal betreffen –, zum anderen durch tendenziell dezentrale Gewerkschaftsstrukturen, in denen dennoch Solidarität bzw. Koordination stattfindet. Letztere Feststellung ist für uns interessant, denn sie deckt sich mit Überlegungen aus dem Syndikalismus.

Das Gebot der Dynamik

Man mag sich natürlich fragen, ob die Internalisierung bestimmter Logiken derart stark mit der Struktur zusammenhängt, wie es die Statistiken anzeigen, oder ob sich nicht durch politische Interventionen ein anderer Kurs und ein anderes Bewusstsein herbeiführen ließe. Die Frage ist berechtigt, soll hier aber nicht behandelt werden. Jenseits der Frage nach der Rationalität einer Gewerkschaft stellt sich vor allem die Frage nach Basisinitiative und gewerkschaftlicher Dynamik.

Es gibt gute Gründe zu behaupten, dass die Zentralstrukturen in der Gewerkschaftsbewegung zu einer regelrechten Disziplinierung der Arbeiterklasse geführt haben. Das ist im Übrigen keine neue Erkenntnis. Ein Ziel des Korporatismus bzw. der Sozialpartnerschaft war es durchaus, Klassendynamiken in kontrollierbare Bahnen zu lenken.[9]An die Stelle des Klassenkonflikts soll das nationale Interesse treten. Voraussetzung ist ein Repräsentationsmonopol der Verbände, die Ergebnisse von oben durchsetzen. Der Neo-Korporatismus heute denkt ähnlich, wenn auch in einem anderen polit. Kontext als die faschist. Korporatismen. Die Grundannahme, dass es einen Klassenkonflikt gibt, der entdynamisiert werden muss, bleibt die gleiche. Nicht umsonst wurde die Rolle des DGB in seiner Gründungszeit als „Bollwerk gegen Kommunismus und Radikalismus“ definiert. Oder man betrachte die Erfahrung aus Großbritannien. Dort zog Maggie Thatcher den britischen Gewerkschaften u.a. dadurch den Zahn, dass sie die Lohnverhandlungssysteme zentralisieren ließ und somit das basisnahe System der „shop stewards“ brach.[10]Direkte Interessenvertreter der Belegschaft, die eine tragende Rolle bei der Initiierung der dauernden Kämpfe spielten, die häufig auf Betriebsebene ausgetragen wurden. Die Thatcher-Regierung war sich sehr wohl der Bedeutung dezentraler Dynamiken bewusst. Auch die Erfahrungen aus anderen Ländern heute sind uns bekannt, wo relativ basisnahe Strukturen dazu führen, dass Betriebsaktionen schnell vom Zaun gebrochen werden und somit eine Kultur der direkten Aktion ihren Schatten wirft.[11]In Frankr. z.B. liegt die Verhandlungsebene häufig nah an der Basis und bei gewerk. Vertrauensleuten, weswegen es nicht selten in den Betrieben flackert. Exemplarisch dafür der Kampf bei Continental.

Sicherlich, dezentralen Basisstrukturen wohnen auch Schwächen inne. Sie mögen oftmals organisatorisch nicht so effektiv sein, die Koordination mag schwieriger sein als bei einem weisungsbefugten Apparat, sie mögen Probleme der Kontinuität aufweisen, und auch scheint es gerade heute schwieriger, eine solche Bewegung zusammenzuhalten. Mittel- und langfristig überwiegen jedoch die Vorteile. Eine lebendige und kämpferische Kultur selbstbewusster GewerkschafterInnen ist ein höheres Gut als kurzfristig ein paar Prozente mehr in der Lohntüte.[12]Auch in Frankr. Gibt es Befürworter der Zentralisierung nach dtsch. Vorbild. Kurzfristig dürfte das tatsächlich die Kämpfe effektiver gestalten, langfristig würde es eine kulturelle Negativwende verursachen. Dass Menschen an den historischen Schnittstellen in Zeiten von Krisen oder der Reaktion emanzipativ und handlungsfähig sein müssen, das ist es, was uns die Erfahrungen von 1914 und 1933 gelehrt haben sollten, und nicht etwa einen mechanistischen Einheitsfetisch.

In eigener Sache

Der FAU Berlin die Gewerkschaftsfreiheit mit Argumenten aus dem Einheitsgedanken in Abrede zu stellen, ist abstrakt und in gewisser Weise auch menschenfern. Betrachten wir die Situation im Babylon: Die zuständige Zentralgewerkschaft wollte dort nichts unternehmen, dafür aber einige Beschäftigte, die sich – z.T. notgedrungen – in der FAU organisierten. Hätten sie es nicht getan, hätte sich bis heute dort nichts verändert, wäre das Babylon immer noch tariffrei. Die Legitimität der FAU-Betriebsgruppe als tarifliche und gewerkschaftliche Akteurin zu leugnen, bedeutet ganz konkret, den Beschäftigten selbst das Recht abzusprechen, einen Kollektivvertrag zu erkämpfen. Sollen sie wirklich warten, bis sich ein Gewerkschaftsfunktionär erbarmt, etwas für sie zu tun? Soll das wirklich nur über die zentralgewerkschaftliche Stellvertretung gestattet sein? Wo bleibt da ihre individuelle Gewerkschaftsfreiheit, wenn ihnen die Gewerkschaft (hier ver.di) quasi vorgeschrieben wird?

Wenn GewerkschafterInnen im DGB aktiv sind, wenn sie meinen, ihn von innen heraus demokratisieren zu können, dann ist das ihr gutes Recht. Wenn Menschen aber Zweifel an der Machbarkeit einer solchen Umgestaltung haben, wenn es ihnen zuwider ist, einer Organisation anzugehören, die sie als entmündigend begreifen, dann ist es ebenso ihr Recht, sich schon heute gewerkschaftlich so zu organisieren, wie sie es wünschen. Das ist eine einfache moralische Frage, die keiner komplexen Abhandlungen bedarf. Der, wenn oftmals auch gut gemeinte Monopolanspruch von manchen DGB-GewerkschafterInnen, ist allein deshalb nicht akzeptabel.[13]Überhaupt ein histor. Phänomen der dtsch. Sozialdemokratie, nichts neben sich gelten lassen zu können, alles immer vereinheitlichen zu müssen.

Auch eine Angst vor dem Gewerkschaftspluralismus muss nicht sein. Es ist bezeichnend, dass gerade die Unternehmer sich vor Dauerstreiks fürchten, sollte das BAG von der Tarifeinheit abrücken (siehe dazu den Kommentar Wunsch- und Alptraum nah beieinander). Sicher, eine klassenkämpferische Bewegung kann – zumindest langfristig – an keinem Gewerkschaftsmodell Interesse haben, das die Belegschaften spaltet. Wenn die etablierten Gewerkschaften aber in eine Starre verfallen sind, kann die Konstellation verschiedener Gewerkschaften regelrecht subversiv wirken.[14]Man beachte, was allein die GDL in der Gewerkschaftslandschaft auslöste. Auch ver.di wäre ohne FAU-Konkurrenz niemals im Babylon tätig geworden. Hierzu kann auch die FAU einen Beitrag leisten. Die Angst vor einer Abwärtsspirale in den Arbeitsverhältnissen aufgrund gewerkschaftlicher Zersplitterung ist momentan irrational: Weniger Gegenwehr als jetzt ist kaum vorstellbar.

Und nicht zu vergessen: Jede Spirale lässt sich auch umdrehen. Ein Gewerkschaftspluralismus ermöglicht nämlich auch ebenso die Perspektive, sich auf die Erfolge anderer Gewerkschaften positiv zu beziehen und die Standards wieder nach oben zu schrauben. An einem guten Stück Kontrollverlust kommt eine Bewegung nicht vorbei, wenn sie lebendig sein möchte.

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